Aus dem Plenum
Jede Sitzungswoche werden Gesetzesentwürfe beraten, beschlossen, Berichte vorgestellt und Anträge diskutiert. Die wichtigsten Ergebnisse stelle ich Ihnen zum Ende der jeweiligen Woche in einem kurzen Bericht vor:
Sitzungswoche vom 1. bis zum 5. März 2010
- Informationspolitik: Enquête-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"
- Bildungspolitik: Bologna-Prozess vollenden
- Arbeitsmarktpolitik: Sozialversicherungs-Stabilisierungsgesetz
- Steuerpolitik: Umsetzung steuerlicher EU-Vorgaben
- Gleichstellungspolitik: Gleichstellung national und international durchsetzen
- Umweltpolitik: 11. Trilaterale Wattenmeer-Konferenz
Sitzungswoche vom 22. bis zum 26. Februar 2010
- Sicherheitspolitik: 850 weitere Soldaten nach Afghanistan
- Wirtschaftspolitik: Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Deutschland
- Verteidigungspolitik: Jahresbericht 2008 des Wehrbeauftragten
- Umweltpolitik: 39. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
- Finanzpolitik: Verbesserte Aufsicht über Ratingagenturen
- Kulturpolitik: Kulturtourismus in Deutschland stärken
Sitzungswoche vom 8. bis zum 10. Februar 2010
- Außenpolitik: Regierungserklärung zum Engagement der Bundeswehr in Afghanistan
- Forschungspolitik: Bericht zur Strategie zur Internationalisierung von Wissenschaft und Forschung
Sitzungswoche vom 25. bis zum 29. Januar 2010
- Außenpolitik: Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zur Afghanistan-Konferenz
- Erinnerungspolitik: Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
- Wirtschaftspolitik: Bundesregierung stellt den Jahreswirtschaftsbericht 2010 vor
- Wirtschaftspolitik II: Jahresgutachten der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
- Steuerpolitik: Gesetz zur Umsetzung steuerlicher EU-Vorgaben
- Gesellschaftspolitik: Beratung des Sozialversicherungs-Stabilisierungsgesetzes
Sitzungswoche vom 18. bis zum 22. Januar 2010
- Haushaltspolitik: Bundestag berät den Haushalt 2010
