Dr. Kristina Schröder

Für Wiesbaden in Berlin

Aktuelles
Unterstützung für Wiesbadener Denkmäler, Projekte und Vereine

· Politikbrief · ·

Liebe Abonnenten,

auf die florierende Kulturlandschaft in unserer Stadt, die vielen Vereine und zukunftsweisenden Projekte können wir Wiesbadener stolz sein. Jetzt im Frühsommer, wenn das Leben wieder draußen stattfindet, wird das große Angebot besonders deutlich. Als Wiesbadener Abgeordnete bin ich immer froh, wenn ich persönlich unterstützen oder helfen kann, Fördermittel anzuwerben:

  • Denkmalschutz: Die Reduit in Kastel am Rheinstrand erhält weitere 100.000 Euro aus dem Denkmalpflegeprogramm „National wertvolle Kulturdenkmäler“ des Bundes.
  • Sport: Das Hessische Sozialministerium für Sport unterstützt den Frauenfußball in Wiesbaden mit einer finanziellen Förderung.
  • Stadtteilkultur: Die Kulturtage in Dotzheim waren dieses Jahr wieder ein voller Erfolg – so wie in vielen anderen Stadtbezirken auch. Das Format „Kulturtage“ ist fester Bestandteil des Wiesbadener Veranstaltungskalenders. Sie bieten Jung und Alt die Möglichkeit, das kulturelle Angebot vor Ort kennenzulernen, mitzugestalten und zu genießen.
  • Gesellschaftlicher Zusammenhalt: Vom 17. bis 19. Juni findet wieder das Schlossplatzfest statt, auf dem die vielen Vereine und Gruppen für Menschen mit Behinderungen sich mit einem Bühnenprogramm vorstellen. Ich habe gern die Schirmherrschaft dafür übernommen.
  • Schule von morgen: Die Jawlensky-Schule praktiziert den späteren Schulanfang um 8.30 Uhr und ist mit diesem Projekt, das dem Biorhythmus der Schüler Rechnung trägt, deutschlandweit unter den Vorreitern. Ich habe die Schule besucht und die Schüler und Lehrer kennengelernt, die so lernen und lehren.
  • Verkehr: Außerdem gab es im Mai auch noch eine gute Nachricht für den Schlaf der Wiesbadener. Nach langem gemeinsamem Einsatz bei den Landesbehörden kann sich Breckenheim über eine neu eingerichtete Schallschutzmaßnahme auf der A3 freuen. Nachts darf dort jetzt nur noch 100 km/h gefahren werden.
Auch im Bundestag ist einiges passiert – gerade in Sachen Integrationspolitik. Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Weiterlesen und einen schönen, hoffentlich unwetterfreien Juni!

Dr. Kristina Schröder, MdB

Aus dem Bundestag

Rede zur Regulierung der Privaten Sicherheitswirtschaft

Das „Gesetz zur Änderung bewachungsrechtlicher Vorschriften“ ist in den Deutschen Bundestag eingebracht worden. Als zuständige Berichterstatterin der CDU/CSU-Fraktion stellte Kristina Schröder in ihrer Rede den Gesetzentwurf vor und kündigte Ergänzungen an. Ziel des Gesetzes ist es, durch höhere Standards und durch die Verbesserung des Vollzugs die Bürger zu schützen und das Vertrauen in die Sicherheitsbranche aufrechtzuerhalten. „Es wird eine Neuregelung mit Augenmaß geben, die innenpolitische und wirtschaftspolitische Erwägungen berücksichtigt und nur dort regulierend eingreift, wo wir uns begründet einen Mehrwert versprechen“, so Schröder. Weiter

Bundesregierung beschließt Wohnsitzauflagen für Flüchtlinge

Flüchtlinge mit Bleiberecht sollen mindestens drei Jahre am ihnen zugeteilten Ort leben, sofern sie nicht einen Arbeitsplatz und eine Wohnung an einem anderen Ort nachweisen können. Das hat die Bundesregierung auf ihrer Klausurtagung beschlossen. Kristina Schröder hatte eine solche Wohnsitzauflage bereits im Januar gefordert. „Ich freue mich, dass die Wohnsitzauflage nun kommt, denn sie bietet den Vorteil, dass Flüchtlinge gleichmäßig auf die Kommunen verteilt werden könnten", sagte Schröder. Momentan sind etwa 50 Prozent der Asylbewerber in nur 33 von 402 Kreisen und Städten gemeldet. Diese extreme Konzentration befördert Parallelgesellschaften, in denen die Migranten kaum Deutsch lernen und sich wenig integrieren müssen.

Geforderte Rehabilitierung verurteilter Homosexueller kommt

Interessanter Meinungswandel von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD): Noch im Dezember 2015 hatte ihn Kristina Schröder danach gefragt, welche Möglichkeiten bestehen, um die nach 1945 gemäß §175 StGB verurteilten Homosexuellen zu rehabilitieren und zu entschädigen. Damals kam das Bundesjustizministerium zu dem Schluss, es sei „äußerst umstritten, ob eine gesetzliche Aufhebung von nachkonstitutionellen Strafurteilen verfassungsrechtlich zulässig wäre.“ Inzwischen räumte Maas ein, dass beide Paragrafen „von Anfang an verfassungswidrig“ waren. „Ich freue mich, dass er zu dieser Einsicht gekommen ist“, so Schröder, „denn die strafrechtliche Verfolgung von Homosexuellen hat jene zutiefst in ihrer Menschenwürde verletzt.“ Über 54.000 Männer in beiden deutschen Staaten wurden bis zur ersatzlosen Streichung des §175 StGB im Jahre 1994 wegen einvernehmlich homosexueller Handlungen verurteilt.

Kristina Schröder vor Ort

Alexej-von-Jawlensky-Schule startet um 8.30 Uhr mit wacheren Schülern

Als bislang einzige Wiesbadener Schule beginnt die Alexej-von-Jawlensky-Schule ihren Unterricht erst um 8:30 Uhr anstatt um 8 Uhr. Damit berücksichtigt sie die einschlägigen Forschungsergebnisse aus der Chronobiologie. Im Gespräch mit Lehrern und Schülern informierte Kristina Schröder sich aus erster Hand, wie die Beteiligten den späteren Schulbeginn empfinden und wie er sich in der Praxis bewährt. Weiter

Bundesfreiwilligendienst: „Wiesbaden verschenkt große Integrationschancen“

Der von der ehemaligen Bundesfamilienministerin Kristina Schröder eingeführte Bundesfreiwilligendienst ist nach wie vor ein riesiger Erfolg. 39.715 der 40.000 deutschlandweiten Plätze sind derzeit besetzt. "Bufdis" zwischen 18 und 80 helfen in Kitas, Seniorenheimen und bei der Integration. Auch Flüchtlingen steht der Bundesfreiwilligendienst offen. „Nur ausgerechnet in meiner eigenen Heimatstadt kommt Sozialdezernent Arno Gossmann (SPD) nicht aus dem Quark“, ärgert sich Schröder. „Er blockiert den Einsatz von Flüchtlingen als Bufdis mit fadenscheinigen Argumenten und hat offenkundig sogar entscheidende Zahlen vertauscht, wenn er so tut, als gebe es in Wiesbaden kaum Nachfrage nach dem Bundesfreiwilligendienst. Ganz schön peinlich.“ Weiter

Kristina Schröder besucht Chemische Fabrik Kreussler

Auf Einladung der Initiative Gesundheitsindustrie Hessen besuchte Kristina Schröder den Wiesbadener Mittelständler Kreussler Pharma für ein Arbeitstreffen. Inhalt des Austausches mit Forschung, Wissenschaft und Industrie waren die Ergebnisse des Pharma-Dialogs. Weiter

Lärmschutz für Breckenheim

Bereits seit längerer Zeit leiden Breckenheimer Bürger unter dem hohen Lärmpegel der angrenzenden Bundesautobahn. Kristina Schröder hatte daraufhin eine Überprüfung der schalltechnischen Berechnung beim Hessischen Verkehrsministerium vorangetrieben. Nun gab es erfreuliche Nachrichten aus dem Ministerium: In Zukunft wird der nächtliche Autobahnverkehr im Bereich Breckenheim durch ein Tempolimit von 100 km/h reguliert. Auch der Breckenheimer Ortsvorsteher Bernd Scharf (CDU) freut sich über die Maßnahme. Weiter

100.000 Euro Fördermittel für die Kasteler Reduit

Bereits zum zweiten Mal erhält die Reduit in Mainz-Kastel Fördermittel in Höhe von 100.000 Euro vom Bund. „Ich freue mich sehr, dass die Reduit wieder im Programm ‘National wertvolle Kulturdenkmäler‘ berücksichtigt wurde“, sagte Kristina Schröder. Immerhin gehöre der Bau mit dem davor liegenden Rheinstrand zu den schönsten Orten Wiesbadens. Weiter

Besuch bei Dotzheimer Kulturtagen

Bei strahlendem Sonnenschein besuchte Kristina Schröder die Kulturtage in Wiesbaden-Dotzheim. Dabei traf sie auch den scheidenden CDU-Ortsvorsteher Manfred Ernst, welchem sie für sein langjähriges Wirken vor Ort dankte: „Manfred Ernst war mit Leib und Seele Ortsvorsteher von Dotzheim. Vielen Dank dafür!“ Weiter

Hessisches Innenministerium fördert Wiesbadener Hallenmasters

Dank des Engagements der Wiesbadener Bundestagsabgeordneten Kristina Schröder darf sich das Wiesbadener Frauenfußballturnier „Hallenmasters 2017“ über eine finanzielle Unterstützung des Hessischen Innenministeriums freuen. Weiter

Kristina Schröder übernimmt Schirmherrschaft für das Wiesbadener Schlossplatzfest

Kristina Schröder hat zum vierten Mal die Schirmherrschaft für das Wiesbadener Schlossplatzfest übernommen. Vom 17. bis 19. Juni wird der Schlossplatz zur Festmeile. Der Wiesbadener Interessenverband für Menschen mit Behinderungen e.V. (Sunrise) richtet erneut diesen Tag für behinderte und nicht behinderte Wiesbadener aus. Ergänzt mit einem Streetfood-Festival bietet der Schlossplatz wieder eine große Kulisse für die Veranstaltung. Weiter

Frage und Antwort

Welches Ziel hat das geplante Integrationsgesetz?

Mit dem Integrationsgesetz setzt Deutschland klare Maßstäbe, um anerkannte Flüchtlinge und Menschen mit Bleibeperspektive besser zu integrieren. Wer in unserem Land Schutz findet, soll möglichst zügig auf eigenen Beinen stehen können und für sich und seine Familie eine Perspektive haben. Das ist für jeden Einzelnen ebenso wichtig wie für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Wer dauerhaft in Deutschland leben will, muss die deutsche Sprache lernen, unsere Werte anerkennen und für seinen Lebensunterhalt sorgen. Rechte und Pflichten werden klar definiert. Wer seiner Integrationspflicht nicht nachkommt, muss dagegen mit Sanktionen rechnen. Geplant ist, dass es bereits in den Erstaufnahmestellen Orientierungsangebote im Umfang von 100 Stunden geben soll. Anschließend folgen Integrationskurse, bei denen es um Spracherwerb sowie um die Vermittlung der Werte und Verfassungsnormen geht. Zum Integrationskurs werden Flüchtlinge in der Regel verpflichtet, wenn ihr Asylantrag angenommen wurde und sie Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten. Neu ist, dass sie auch dann zur Teilnahme am Integrationskurs verpflichtet werden können, wenn sie bereits über einfache deutsche Sprachkenntnisse verfügen und kein Arbeitslosengeld II beziehen. Ferner sollen etwa 100.000 sogenannte Ein-Euro-Jobs geschaffen werden, um Asylbewerber mit Bleibeperspektive an den Arbeitsmarkt heranzuführen. Damit werden Flüchtlinge in Deutschland künftig besser integriert, bis der Fluchtgrund entfällt und sie in ihre Heimat zurückkehren können.

Besuchergruppen

Freiwillige Feuerwehr Nordenstadt zu Besuch im Bundestag

Auf Einladung von Kristina Schröder besuchte die Freiwillige Feuerwehr Nordenstadt das Reichstagsgebäude in Berlin. Neben einem Gespräch im Bundestag, stand die Besichtigung der Reichstagskuppel auf dem Programm. Dabei genossen die Kameraden den Ausblick über Berlin.

Und sonst?

Kristina Schröder in den Medien

In der Sendung „Kontrovers“ des Bayerischen Rundfunks sprach Kristina Schröder über die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie über die Initiative „Eltern in der Politik“. Weiter

Tweet des Monats

Unser früher Schulbeginn um 8 ist für viele Kinder nicht nur Zumutung, sondern auch ungesund und leistungsmindernd. https://t.co/O5PmZoQPNG

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