01.09.2004 · Politikbrief

Liebe Abonnenten des Newsletters,

es freut mich, Ihnen heute die achte Ausgabe meines Newsletters im Jahr 2004 zusenden zu können.

Die Sommerpause des Parlamentes habe ich zu einer Vielzahl von Gesprächen und Veranstaltungen in Wiesbaden und Umgebung genutzt. So konnte ich mich etwa über den Fortschritt des Projektes "Mama lernt Deutsch" in Wiesbaden informieren, in dem ausländische Mütter in der deutschen Sprache unterrichtet und ihnen Unterstützung für den Umgang mit Kindergärten und Schulen zur Seite gestellt werden. Aufgrund der positiven Wirkungen von "Mama lernt Deutsch", nicht nur auf die jetzige sondern vor allem auch auf kommende Generationen, kann ich alle betroffenen Familien nur ausdrücklich zur Teilnahme an diesem Projekt aufrufen!

Nun aber wünsche ich Ihnen viel Spaß bei der Lektüre dieses Newsletters,

Ihre

Aus dem Reichstag

Studiengebühren: Kristina Köhler für sozialverträgliches Modell

Die Wiesbadener Bundestagsabgeordnete Kristina Köhler hat sich in einer Pressemitteilung vom 6. August 2004 für die Einführung so genannter nachgelagerter Studiengebühren ausgesprochen. Diesem Modell folgend, können die Hochschulen ihre eigenen Studiengebühren erheben, die sie dann zu 100 Prozent in Forschung und Lehre investieren. Um diese Gebühren zahlen zu können, erhält dabei jeder angehende Student einen günstigen Kredit oder ein Stipendium. Das erlangte Geld muss nach dem Studium zurückgezahlt werden, jedoch erst dann, wenn auch eine bestimmte Gehaltsschwelle überschritten wird.
Kristina Köhler betonte, dass ein solches System - entgegen den populistischen Darstellungen von SPD und Grünen - sozial gerechter sei als das bestehende. Fakt sei doch, so Köhler, dass heute der Bauarbeiter mit seinen Steuern das Studium des Arztsohnes zahle; schließlich studierten unter dem heutigen System nur rund 10 Prozent aller Arbeiterkinder, aber fast 80 Prozent aller Kinder aus höheren sozialen Schichten. Zugleich würde durch dieses System endlich der Wettbewerb zwischen den Hochschulen gestärkt und diesen eine Möglichkeit gegeben, ihr eigenes Geld einzunehmen.

Weitere Informationen zum Thema:
- Ausführliche Pressemitteilung vom 07.08.2004 mit weiteren Argumenten

Veranstaltungen

Projekt: Mama lernt Deutsch - Integration durch Sprache

Kristina Köhler, Mitglied im Innenausschuss des Deutschen Bundestages, sicherte bei einem Besuch am 6. August 2004 im Wiesbadener Integrationsamt ihre Unterstützung für das Integrationsprojekt "Mama lernt Deutsch" zu. Gemeinsam mit den frauen- bzw. integrationspolitischen Sprecherinnen der CDU-Rathausfraktion in Wiesbaden, Katharina Queck und Marion Petri, zeigte sich Köhler erfreut über die von der Sachgebietsleiterin für Integrationsförderung und interkulturelle Angelegenheiten im Einwohner- und Integrationsamt Wiesbaden, Saskia Veit-Prang, vorgestellten Einzelheiten des Projektes.
Der Sprachkurs "Mama lernt Deutsch" ist Bestandteil eines Förderprogramms des Landes Hessen, das sich die nachhaltige Integration ausländischer Mitbürger zum Ziel gesetzt hat. Kristina Köhler hob dabei besonders positiv hervor, dass dieses Projekt über die reine Sprachvermittlung hinaus auch versuche, ausländischen Müttern Kompetenz im Umgang mit öffentlichen Einrichtungen, insbesondere mit Schulen, zu vermitteln. Dazu werden die Frauen in Kindergärten, an Grundschulen und in zwei Moscheen unterrichtet, wobei ihnen Wissen über unser Schul- und Bildungssystem vermittelt wird und gleichzeitig ihre Kinder betreut werden.
Köhler betonte, dass eine gemeinsame Sprache erste Voraussetzung dafür sei, dass Menschen mit unterschiedlichen kulturellen Hintergründen zusammen statt nur nebeneinanderher leben könnten. Daher müsse die Politik entsprechende Angebote schaffen, die von den Mitbürgern ausländischer Herkunft aber auch wahrgenommen werden müssten. Köhler appellierte deshalb an die betroffenen Frauen solche Kurse zu besuchen, und rief deren Familien auf, den Müttern die Teilnahme an Sprachkursen auch zu ermöglichen. Sie wies darauf hin, dass ab September 2004 auch Väter die Chance haben werden, an den Kursen teilzunehmen.

Weitere Informationen zum Thema:
- Innenpolitische Ziele Kristina Köhlers

Fachgespräch: Die Zukunft der Eigenheimzulage

Am 17. August 2004 war Kristina Köhler anlässlich eines Fachgesprächs über die Zukunft der Eigenheimzulage zu Gast im Wiesbadener Rathaus. Dabei machte die Abgeordnete deutlich, dass zurzeit eine komplette Abschaffung der Zulage - wie aus Regierungskreisen gefordert - von der CDU/CSU im Bund und in den Ländern abgelehnt werde. Über einen weiteren Abbau könne mit ihr nur dann geredet werden, wenn zugleich eine richtige Steuerreform umgesetzt werde, nach der die Bürger auch tatsächlich wieder mehr Geld in den Taschen hätten. Dies ändere jedoch nichts daran, dass aufgrund der demographischen Entwicklung langfristig auch in diesem Bereich Strukturreformen eingeleitet werden müssten. Allerdings müssten sich die Bürger und die ohnehin bereits arg gebeutelte Bauwirtschaft rechtzeitig auf solche klar zu definierenden Reformen einstellen können.

Polizeialltag: Auf Nachtstreife mit der Wiesbadener Polizei

In der Nacht vom 18. zum 19. August 2004 begleitete Kristina Köhler, Berichterstatterin im Innenausschuss des Deutschen Bundestages zum Thema Allgemeine Polizeiangelegenheiten, eine Streife des ersten Reviers der Wiesbadener Polizei auf deren Nachtdienst. Köhler wollte die Möglichkeit nutzen, um sich ein unmittelbares Bild von der Polizeiarbeit zu machen. Im Anschluss an die ereignisreiche Nacht, zeigte sich Kristina Köhler beeindruckt von der Arbeit der Wiesbadener Polizisten und deren Durchhaltevermögen in der neuen 42-Stunden-Woche. Die Abgeordnete sah sich jedoch auch in ihrer Kritik an Innenminister Otto Schily angesichts dessen Missmanagement bei der Einführung des digitalen Polizeifunks bestätigt: Trotz langer Diskussionen sei Deutschland neben Albanien noch immer das einzige Land in Europa, das bis heute mit einem analogen Polizeifunk arbeite, der gravierende Einschränkungen und Sicherheitsmängel mit sich bringe.

Fest: Auf der Rheingauer Weinwoche

Gemeinsam mit Mitarbeitern aus ihren Büros in Berlin und Wiesbaden besuchte Kristina Köhler am 13. August 2004 die Rheingauer Weinwoche. Wiesbaden war bereits zum 29. Mal Schauplatz dieses Festes rund um die längste - und vermutlich auch schönste - Weintheke Deutschlands.

Sonstiges

Wiesbaden 2020: Ideenwettbewerb der Jungen Union Wiesbaden

Die Junge Union Wiesbaden hat den Ideenwettbewerb "Mein Wiesbaden 2020" unter der Schirmherrschaft Kristina Köhlers ins Leben gerufen, an dem sich Wiesbadener im Alter bis zu 25 Jahren beteiligen können. Aufgabe ist dabei, sich vom politischen Alltagsgeschäft zu lösen und in großen Linien Entwürfe für ein Wiesbaden in 16 Jahren zu entwerfen. Die Einsendungen können sich daher mit den verschiedensten Bereichen befassen und sind auch in ihrer Form nicht beschränkt. Kristina Köhler erklärte sich als Schirmherrin bereit, im Anschluss an den Wettbewerb diejenigen Ideen zu unterstützen, die sich auf Kommunal- oder Landesebene als umsetzbar erweisen würden.

Weitere Informationen zum Thema:
- Informationen und Bewerbung auf der Seite der JU-Wiesbaden

Homepage: Neue Homepage startet am 9. September 2004!

Am 9. September ist es endlich soweit: Die neue Homepage www.kristina-koehler.de geht ins Netz! Ziel der Erneuerung ist es, noch aktueller, bürgernäher und übersichtlicher zu werden. Ebenso wird die neue Homepage mit ein paar Überraschungen aufwarten, die an dieser Stelle freilich noch nicht verraten werden dürfen.