02.05.2007 · Wahlkreis Wiesbaden

Werden Oldtimer demnächst nicht mehr in Innenstädten fahren dürfen? Droht dann auch Oldtimer-Festivals oder Spezialwerkstätten das "Aus"? Falls Kommunen weiträumige Umweltzonen in Innenstädten ausweisen, dürften in diese nur noch emissionsarme Fahrzeuge und solche mit einer Ausnahmegenehmigung fahren. Dazu gehören aber nicht Oldtimer. "Ich möchte auch in Zukunft hin und wieder diese wunderschönen, technischen Kulturgüter auf unseren Straßen bestaunen können, die ich nur aus Erzählungen, Bildern oder alten Filmen kenne", so Kristina Köhler. Köhler hat sich mit Schreiben an Bundesumweltminister Sigmar Gabriel sowie an den Hessischen Umweltminister Wilhelm Dietzel gewandt und sich dafür eingesetzt, dass für Oldtimer Ausnahmeregelungen getroffen werden.

Oldtimer als technische Kulturgüter und als Wirtschaftsfaktor erhalten

Derzeit finden auf Bund-Länderebene Verhandlungen zur Ausgestaltung des Bundesimmissionsschutzgesetzes statt, mit dem die EU-Feinstaubrichtlinie umgesetzt werden soll. Zur Verringerung der Schadstoffe in der Luft trat im März 2007 die Verordnung zur Kennzeichnung emissionsarmer Fahrzeuge in Kraft. Sie regelt bundesweit die Kennzeichnung von PKWs, LKWs und Bussen je nach Schadstoffgruppe. Im Rahmen von Aktionsplänen zur Luftreinhaltung haben Kommunen die Möglichkeit, großflächige Fahrverbote festzulegen, und sogenannte Umweltzonen einzurichten. Davon könnten insbesondere Innenstadtbereiche betroffen sein. Wer dann in eine solche Zone fahren will, muss sein Fahrzeug entsprechend mit einer Plakette versehen oder eine Ausnahmegenehmigung vorweisen. Oldtimer, also Fahrzeuge, die älter als 30 Jahre sind, erhalten wegen ihres vergleichsweise hohen Schadstoffausstoßes keine solche Plakette. Für sie sind auch keine Ausnahmeregelungen vorgesehen. Das will Kristina Köhler so nicht hinnehmen, und hat sich an Bundesumweltminister Gabriel und den Hessischen Umweltminister Dietzel gewandt.

In Wiesbaden wie auch in anderen hessischen Kommunen werden derzeit Konzepte zur Luftreinhaltung z. B. Umweltzonen erarbeitet und diskutiert. Zwar wird Wiesbaden voraussichtlich auch 2007 die Grenzwerte nicht unzulässig oft überschreiten, dennoch kann dieser Fall natürlich in den nächsten Jahren eintreten. Dann wird möglicherweise auch hier eine Umweltzone eingerichtet.

Oldtimer sind zu über 90 Prozent Benziner und werden als Kulturgut vom Gesetzgeber durch einen Einheitssteuersatz begünstigt. Daher erscheint es Kristina Köhler widersprüchlich, sie jetzt durch die neue Kennzeichnungsverordnung zu diskriminieren und durch die mögliche Einrichtung von Umweltzonen demnächst aus den Innenstädten zu verbannen.

Oldtimer und die rund 1.500 spezialisierten Werkstätten und Zulieferbetriebe, die teilweise innerhalb der geplanten Umweltzonen liegen, sind zudem ein nicht zu vernachlässigender Wirtschaftsfaktor. Zudem sind Oldtimerveranstaltungen touristische Attraktionen von nicht zu unterschätzendem Image- und Wirtschaftswert.

Darüber hinaus haben die rund 153.000 Fahrzeuge mit H-Kennzeichen (Historischem Kennzeichen) laut Deutschem Veteranen Verband (DEUVET) eine Fahrleistung von durchschnittlich ca. 2.500 km pro Jahr und laut Weltverband der Veteranenfahrzeuge (VIVA) sogar nur von ca. 1.500 km statt wie häufig genannt von 6.600 km pro Jahr.