Aktuelles 
Kristina Köhler begrüßt die Vorbereitung für die Rückzahlung aller Kaupthing-Bank-Einlagen an ihre Kunden in Deutschland
"Die Kunden der deutschen Kaupthing-Bank-Niederlassung können hoffentlich bald aufatmen", begrüßte Kristina Köhler die Nachricht, dass die isländische Kaupthing-Bank nun über ausreichende finanzielle Mittel verfügt, um die vollständige Rückzahlung aller Einlagen der Kunden der deutschen Kaupthing Niederlassung zu gewährleisten. Im April hatten sich mehrere Wiesbadener an Köhler gewendet, die Geld bei der Bank angelegt hatten. In einem Treffen konnte Köhler die Situation mit einem Anlieger auch direkt besprechen.
Jetzt gibt es Neuigkeiten: Die endgültige Klärung der Abwicklung der Rückzahlung steht offensichtlich bevor. Die Kaupthing-Bank wird sich wegen der Abwicklungsmodalitäten direkt mit ihren Kunden in Verbindung setzen. Nach Auskunft der Bank sollen bis Mitte Mai die entsprechenden Kundenbriefe verschickt werden. Es gilt die Einlagenhöhe zum Zeitpunkt der Verhängung des deutschen Moratoriums am 9.Oktober 2008. Das Moratorium gilt unbefristet und soll einen überstürzten, ungeordneten Abzug der Einlagen verhindern, da deren Schutz in Island nicht garantiert werden kann. Die Bank gehört nicht dem deutschen Einlagensicherungsfonds an.
Die Bundesregierung hatte sich in den vergangenen Monaten intensiv bemüht, die Kaupthing-Bank bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen gegenüber den deutschen Sparern zu unterstützen.
Volker
"Die Bundesregierung hatte sich in den vergangenen Monaten intensiv bemüht, die Kaupthing-Bank bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen gegenüber den deutschen Sparern zu unterstützen."
Worin be standen denn diese intensiven Bemühungen? Alles, was ich als betroffener (und dadurch sehr interessierter) Bürger erkennen kann, ist ein Kreditangebot an die isländische Einlagensicherungseinrichtung. Und dazu hat Island sofort gesagt, der wäre nicht notwendig.
Ausser den Floskeln "wir haben uns bemüht", "wir haben intensiv verhandelt" und "sind wir nicht zuständig" kann ich leider keine konkreten Punkte erkennen. Daß ein Herr Steinbrück im Moment ganz andere Probleme hat, als 0,3 Milliarden aus Island zurückzuholen, ist mir klar. Aber das Gesamtergebnis finde ich sehr enttäuschend.
am 13.05.2009 geschrieben
Michael
Ich begrüße es auch, dass morgens die Sonne aufgeht und kann mich sehr darüber freuen.
Es wäre allerdings gewagt, zu behaupten dass ich dies durch mein persönliches Handeln bewirkt hätte. Wenn ich dann auch noch sieben Monate lang die Rollos unten lasse, den Schmutz auf der Fensterscheibe nicht beseitige, etc. grenzt die Selbstbeweihräucherung "mich intensiv um das Aufgehen der Sonne bemüht zu haben" an realitätsferne Impertinenz.
Die Bundesregierung hat -offensichtlich teilweise bar jedes Detailwissens- entweder gar nicht oder am Thema vorbei gehandelt. Nicht benötigte Kredite wurden angeboten, widerrechtliche Pfändungen einer Clearing-Bank (DZ-Bank) werden bis heute reglos hingenommen, Verletzungen des Moratoriums ebenfalls. Die Liste ist fortsetzbar.
Wenn andere Staaten dem deutschen Bürger Beihilfe zur Steuerhinterziehung leisten, wird gerne mal mit dem Einmarsch der Kavallerie gedroht.
Wenn andere Staaten, oder gar deutsche Banken sich zum eigenen Profit am Geld der deutschen Bürger gütlich tun, ist eine solche Vehemenz scheinbar nicht angebracht.
am 13.05.2009 geschrieben
Wolfgang Raab
Inwiefern hat sich denn bitte die Bundesregierung "intensiv bemüht"? Sollten etwa wundersame Dinge im Verborgenen geschehen sein, von denen selbst die gut unterrichteten Aktiven der Islandreisenden n ichts mitbekommen haben?
Im Gegensatz dazu ist es aber schön zu sehen, wie schnell diese unsere Bundesregierung hunderte von Milliarden bewegen konnte, um Landes- und Privatbanken zu retten.
Man weiß seine Bedeutung als einer der "Menschen im Lande" auch mit Blick auf die nächsten Wahlen sicherlich wieder richtig einzuschätzen. Vielen Dank dafür!!!
am 13.05.2009 geschrieben
prom
Würden Sie bitte detailiert darlegen, wie und wo sich die Bundesregierung "bemüht" und "unterstützt" hat?
Wenn mein Arbeitgeber in ein Zeugniss "bemüht" schreibt, gehe ich damit zum Anwalt.
am 13.05.2009 geschrieben
Ing. Kaupth
Na ja, die CDU is halt noch nicht im Wahlkampf. Sonst hätte Frau Köhler die Steinbrücksche Schlaftaktik wohl anders beurteilt. Aber "intensiv bemüht" sagt eigentlich auch alles aus. Das dürfte f ür den Finanzminister eine Note so um die 4 sein. Kommt m.E. hin.
am 13.05.2009 geschrieben
k.o.pthing
Es ist dürftig, was Frau Köhler dort verlauten lässt. Wesentlich ist doch, dass in Deutschland unter formal gleichwertigen Grundvoraussetzungen mehr als sieben Monate später als in anderen europä ischen Ländern immer noch nicht ausgezahlt wurde.
Dort hat aber auch keiner der beteiligten Partner die Finger auf Gelder gelegt, die von der Bankenaufsicht zur Sicherung der Liquidität (und der abgerufenen Transaktionen von Tagesgelder auf die Refernzkonten) extra angefordert und aus Island schon bereitgestellt wurden.
Genau dieses hat wohl die DZ-Bank in Deutschland getan und damit der BaFin keine andere Wahl gelassen, als das Moratorium zu verhängen (und nebenbei die Isländer glauben lassen, sie wären von Deutschen Behörden in eine "Falle" gelockt worden)
Kaupthing hat nie behauptet, zahlungsunfähig zu sein; im Gegenteil ist von Beginn an klar gewesen, dass genügend Mittel da sind, um auszuzahlen, und eben nicht zu entschädigen.
Dass nebenbei andere europäische Kunden selbstverständlich alle Zinsen, die bis zum Auszahlungstag angefallen sind, ausgezahlt bekommen haben (und das im Übrigen die Grundregel für alle Einlagensicherungssysteme in Europa ist), ist nun ein weiterer Prüfstein für das um Gleichberechtigung der Deutschen Sparer bemüht sein wollende Politik. Diese werden in Deutschland nämlich zunächst wohl nicht erstattet, obwohl es sich nicht (mehr) um einen Entschädigungsfall handelt und die Verträge zwischen Bank und Kunde auch formal weiter gültig sind. Hier kann sich Frau Köhler im Sinne der sie um Hilfe Bittenden (noch?) einmal deutlich engagieren.
am 13.05.2009 geschrieben
mobilesurfer
Sehr geehrte Frau Dr. Köhler,
vielen Dank für die "intensiven Bemühungen" der Bundesregierung.
Wir werden uns auch bemühen, an den beiden Wahltagen zur Europa-Wahl und im September zur Bunde stagswahl das Kreuz an der "richtigen" Stelle zu setzen. Aber ob uns das gelingt ... ? Ich bezweifle es.
am 13.05.2009 geschrieben
Bernd
Es ist ja erst mal löblich, das es Politiker in Deutschland gibt, welche sich für die Kaupthing Sparer echt interessieren und diese nicht als Zocker, gierige Menschen u.s.w. beschimpfen, nur weil si e vielleicht nicht die wahre Wirtschaftskraft der Bank geprüft haben, bevor sie ihr Geld anlegten. Es ist mir aber völlig unverständlich, wie eine Bank in Deutschland wirksam werden kann, welche mit vollmundigen Versprechen dem Sparer das Geld aus den Taschen zieht, nach einem Jahr zinslosen Kredit mit dem Geld der Sparer dafür gelobt wird, das überhaupt gezahlt wird, ohne das die Verantwortlichen strafrechtlich verfolgt werden. Ich frage mich was einem Deutschen passieren würde, welcher locker ein paar Millionen Kredit nimmt, sich damit ins Ausland absetzt, von den Zinsen gut leben würde und dann das Geld bereitwillig zurückgibt. Welche Rolle spielt bei diesem Verfahren eigentlich das Ministerium für Verbraucherschutz?
am 13.05.2009 geschrieben
Michael
Guten Tag,
wenn sich die Bundesregierung wirklich "intensiv" bemüht hätte, würden nicht über 6 Monate, Angst, Hoffnung und Verzweifelung hinter uns liegen. Wir haben zwar eine Zusage, dass wir uns er Geld zurückerhalten, aber wann oder besser gesagt bis wann, bleibt weiter ein "Geheimnis". Weite Wochen, wahrscheinlich Monate werden vergehen ehe unser Geld, unser Eigentum, defenitiv auf unseren Referenzkonten gebucht worden sind. Wenn alle Beteiligten, wirklich INTENSIV und mit NACHDRUCK agiert hätten, wäre eine Rückzahlung, zeitnah mit den anderen betroffenen Ländern möglich gewesen. Das es andere Regierungen geschafft haben, zeigt mir, in aller Deutlichkeit, dass ich die zur Zeit Regierenden, bei den nächsten Wahlen nicht berücksichtigen kann und werde. Hoffendlich handeln Alle, der über 30.000 Betroffenen, genauso wie ich und wählen alles nur nicht schwarz/rot. Das ist leider die einzige Möglichkeit meine/ unsere Enttäuschung zum Ausdruck zu bringen.
am 13.05.2009 geschrieben
Jonas
Jetzt mal im Ernst: Was wollt Ihr eigentlich? Wenn ich das richtig verstehe bekommt Ihr 100 Prozent zurück? Und der deutsche Staat bietet von sich aus an - mit unseren Steuergeldern -, für das Geld gerade zu stehen. Und was kommt hier? Nur Genöhle. Ich finde das echt unglaublich, was hier abgeht.
am 13.05.2009 geschrieben
kilomike
Schlaftaktik? Strafanzeigen gegen BaFin wurden von Berroffenen ja gestellt,
"Das Moratorium... soll einen überstürzten, ungeordneten Abzug der Einlagen verhindern, da deren Schutz in Island nicht garantiert werden kann."
Die aus Island zur Auszahlung der Sparer geschickten Gelder sind ja wohl ganz genau hier !!!! und nirgendwo sonst unter Schutz der BaFin von der DZ-Bank gepfändet worden.
Meint die Bundesregierung etwa, sie habe sich intensiv bemüht, dass DZ-Bank auf Kosten der hiesigen Sparer deren Kundengelder ungestraft pfänden kann? Andere Bemühungen gab es jedenfalls nicht. Aber wieso reden sie dann stattdessen von "Sparern"? DZ ist doch eine Bank??? Und die hat als Clearing-Bank alle die Gelder gepfändet, die von deutschen Kunden zuletzt aus Island abgehoben wurden. Und für sich behalten.
Oder lügt die Bundrsegierung etwa? Hat sie vielleicht gar nichts getan?
am 14.05.2009 geschrieben
Dr. Elvira S.
Wenn ich das hier lesen, dann fälllt mir nur noch eines ein:
Quis ullam pro beneficiis deberi putat gratiam? - Wer glaubt, daß man ihm für Wohltaten irgendeinen Dank schuldet? (man könnte auch sagen: Undank ist der Welten Lohn)
am 14.05.2009 geschrieben
Rocco
Sichteinlagen wie Tages- und Spargelder sind Forderungen ERSTEN RANGES, da sie zum Fremdkapital gehören. Anleihen, wie sich deutsche Geldhäuser und Banken sich in Kaupthing einkauften gehören zum E igenkapital und somit gelten sie als nachrangige Forderungen. Hier besteht das Risiko, geht der Emittent baden, so geht auch der Gläubiger mit seiner Einlage baden. Fakt ist, dass deutsche Institute in Island Einlagen in Höhe von fast 22.000.000.000 MILLIARDEN EURO investierten. Diese sind nicht durch die Einlagensicherung abgesichert, sowie es Tagesgelder und Festgelder sind.
So, und wieviel Euros haben deutsche Institute, wegen SPEKULATION in Island, vom Konjunkturprogramm erhalten??? Übrigens die Deutschen Sparer haben nichts erhalten!!!
Die erste Zeit wurde darüber geschimpft, dass deutsche Sparer Spekulanten seien, na was sind dann dt. Institute? Die wenigsten Politiker kannten sich überhaupt in dieser Materie aus, an dann frag ich mal was die Herren studiert haben, nur Politikwissenschaften?
Dann wird mir schnell klar, warum man erstrangige und nachrangige Forderungen nicht unterscheiden kann und nachrangige Forderungen durch einen Rettungsschrim gesichert werden.
Wenn man sich mal vorstellt, das eine gesetzliche Einlagensicherung nicht zahlt. Dann könnte dieses in jedem Land übertragen werden. Wie Sie haben ihre Gelder bei einer inländischen Bank? Kein Problem, die ist doch im Einlagensicherungsfonds. Aber wenn die Bank Pleite geht, zahlt auch die Einlagensicherung nicht, weil 1. das Geld nicht zur Verfügung steht und 2. sich die Bank sich das nicht leisten kann und 3. die DZ-Bank, die die Funktion besitzt Gelder weiterzuleiten, beschlagnahmt die Kundengelder, die sie weiterzuleiten hat und 4.besitzt die BaFin nicht die Möglichkeit Gelder frei zu geben und 5.die Politik nicht darüber informiert ist und 6. die Bafin Kaupthing mitgeteilt hat, in Europa Gelder einzusammeln, um kurzfristigen Forderungen nachkommen zu können und 7. die Bank als beste nordeuropäischte Bank ausgezeichnet worden ist und und und
am 14.05.2009 geschrieben
Mikey
Sprüche klopfen kann ich auch, allein das Problem ist: sie müssen auch passen.
Angenommen ich gehe mit meinem Vater über die Straße und werde von einem Schläger angegriffen. Mein Vater sieht dab ei zu und hat für meine Hilferufe nur die Bemerkung übrig, ich hätte ja nicht auf die Straße zu gehen brauchen. Er empfiehlt dem Schläger ein Anti-Agressions-Training und bietet an, dieses aus eigener Tasche zu bezahlen.
Geschlagene SIEBEN Minuten befindet sich mein Vater in stillen Verhandlungen mit dem Schläger. So still, dass ich kein Wort hören kann, offensichtlich handelt es sich um Verhandlungen per Blickkontakt.
Der Schläger nimmt mich schließlich in den Schwitzkasten, VERSPRICHT aber, demnächst von mir abzulassen. Mein Vater sagt, er würde begrüssen, dass ich nicht weiter verprügelt werde. Er hätte sich "in den vergangenen Minuten intensiv bemüht, den Schläger beim Unterlassen von Körperverletzungs-Delikten mir gegenüber zu unterstützen". Ich beginne einen Disput, weil ich erwartet hätte, dass mein Vater mich persönlich verteidigt oder wenigstens die Polizei ruft.
Jetzt kommen zwei Passanten vorbei, nenen wir sie mal "Frau Doktor" und "Herr Jonas".
"Herr Jonas" fragt, was ich eigentlich wolle, wenn er das richtig verstanden hätte, würden die Wunden zu 100% verheilen. Und mein Vater böte ja sogar von sich aus an, das Anti-Aggressions-Training zu bezahlen.
"Frau Doktor" meint, ich würde meinem Vater für seine Wohltaten Dank schulden und mein Verhalten sei sehr undankbar.
Offensichtlich sind "Herr Jonas" und "Frau Doktor" zu spät in das Geschehen eingestiegen, um die Hintergründe zu kennen.
Und sie erkennen noch nicht einmal, dass ich mich immer noch im Schwitzkasten befinde und die Geschichte noch nicht zu Ende ist...
am 14.05.2009 geschrieben
Michael
Janas hat geschrieben: Jetzt mal im Ernst: Was wollt Ihr eigentlich?
>Antwort, Gerechtigkeit und Gleichbehaldelung, wie in den anderen Ländern!
Wenn ich das richtig verstehe bekommt Ihr 100 Prozen t zurück?
>Antwort, ist das unanständig wenn man sauer verdientes Geld wiederbekommt?
Und der deutsche Staat bietet von sich aus an - mit unseren Steuergeldern -, für das Geld gerade zu stehen.
>Was für verzockte Milliarden der Banken selbstverständlich war und ist, kan doch wohl für "lächerliche" 330 Millionen auch Güligkeit haben, oder nicht?
Und was kommt hier? Nur Genöhle. Ich finde das echt unglaublich, was hier abgeht.
>Ihre Meinung sei Ihnen unbenommen, doch glauben Sie mir, als Betroffener bzw. mit mehr Hintergrungwissen würden Sie ganz anders denken und schreiben.
MfG. Michael
am 14.05.2009 geschrieben
prom
[...]
ES GEHT NICHT UM EINEN EINZIGEN CENT DER STEUERZAHLER.
Hier handelt es sich einzig und allein um Spargroschen von in Deutschland ansäßigen Sparern, die auf ein Deutsches Konto, mit Deut scher Kontonummer und Deutscher Bankleitzahl ganz einfach gespart haben.
Der Deutsche Staat hat es zugelassen - das eine Bank etabliert wurde, wobei die Einlagen hier nicht abgesichert sind.
Die Bank hatte dies aber beantragt - nur der Deutsche Amtsschimmel hat -wie immer- geschlafen.
Das was Jonas meint ist der Kredit den der Finanzminister angeboten hat.
Dieser Kredit wurde angeboten obwohl Island die Mittel hatte.
Da aber der Herr Minister, wie er in den letzten Tagen wiederholte, erst ab
EINER MILLARDE anfängt zu zählen, hat er die 308 Millionen als rausgeschmissene Portokasse betrachtet.
Nun, wo er seine "Briefmarkenkasse" nicht loswerden kann, verzichtet er auch noch "großzügig" auf die Abschlagsteuer der zustehenden Zinzzahlungen.
Ganz abgesehen davon ist es der Regierung auch egal, das seit über sieben Monaten
keine Investitionen der Sparer getätigt werden können - Verzicht auf 19% MWST und Umsätze zum Schaden der Volkswirtschaft.
Aber, wie gesagt - ab 1 Millarde wirds erst interessant - XX-Milliarden wurden ja von offizellen Seiten in Island verschossen.
Wen juckt da schon - ob der -mündige- Bürger mal so eben seine paar Euro gespartes verliert.
Jonas - bitte erst informieren! [...]
am 14.05.2009 geschrieben
Stefan
Ich würde mit der Benotung eher sagen:
" hat sich redlich bemüht“
Wie kann es in einem angeblichen Rechtsstaat möglich sein das eine Bank Gelder welche zur Auszahlung von Sparguthaben gedacht s ind pfändet?
Die angebliche Rückzahlung (bis jetzt haben wir das Geld noch nicht) könnte viel schneller geschehen wenn das Moratorium aufgehoben würde. Als Begründung die können auch von Island auszahlen und in Deutschland sind keine nennenswerten Vermögenswerte vorhanden.
Wen schützt dann das Moratorium eigentlich noch? Die DZ-Bank!
Lieber Jonas nach den jetzigen Informationen muß für die Rückzahlung nicht der deutsche Steuerzahler aufkommen! Ganz anders sieht es bei der Hilfe für deutsche Banken aus!
Unsere Regierung sind gewählte Volksvertreter deren Pflicht es ist sich für das Volk einzusetzen.
Zum Ende des vorletzten Absatzes: Warum wird dann jetzt aus Island ausbezahlt?
am 15.05.2009 geschrieben
Jonas
Nun gut, das hier ist zwar wohl kein Forum, aber ich bitte darum, meine Antwort freizuschalten:
1. Herr Prom et al: Sie haben Recht, da entsprach mein Kenntnisstand nicht dem Ihrigen. Ich entschuld ige mich füt den Begriff "Genöhle" und verstehe nun Ihre Erregung.
2. Was ich aber nach wie vor nicht verstehe ist, dass man der Bundesregierung das Bemühen um die Sache abspricht (und dass man die Überbringerin der Nachricht hängt, anstatt die Verantwortlichen).
3. Und was ich auch nicht für passend halte, ist der von Mikey gezogene Vergleich mit einem Körperverletzungsdelikt auf öffentlicher Straße. Das aus freien Stücken und mit der Absicht, einen Gewinn zu erhalten, eingagenge Riskio, scheint mir in beiden Fällen doch keineswegs vergleichbar.
Wie dem auch sei, ich gönne es jedem Kaupting-Opfer, dass er sein sauer Erspartes wieder bekommt; da werden sicherlich ganze Existenzen daran hängen. Aber ich halte nichts von dieser Frontenstellung "Kaupthing-Opfer vs. Bundesregierung", weil ich die Bundesregierung hier auf der Seite der Kaupthing-Opfer sehe.
MfG Jonas
am 15.05.2009 geschrieben
karl
Sie sollten sich vielleicht etwas genauer mit dem Who is who der "linksextremistischen szene" beschäftigen, um genauere aussagen darüber treffen zu können, sowie über polizeigewalt und ähnliches, bevor sie sich expertin auf diesem gebiet schimpfen.
andererseits kann ich mir sehr gut vorstellen, dass sie bestens informiert sind. jedoch bewusst und schamlos leugnen oder verdrehen. dies war wie wir ja sehr gut wissen schon eine kunst adenauers. ehemals vasall der ns diktatur, welcher sich im nachhinein als opfer zu verkaufen wusste.
ich würde ihnen normalerweise raten sich genauer mit gesellschaftskritik und z.b. kommunistischen schriften und damit meine ich marx, trotzky, lenin oder engels, keinesfalls mao oder stalin, auseinanderzusetzen, um festzustellen, dass was sie in ihrer bundestagsrede von sich geben reiner humbug ist, geradezu verleubdnung.
jedoch glaube ich einerseits, dass sie sie nicht verstehen werden, nicht aufgrund eines fehlenden intellekts, den möchte ich ihnen nicht absprechen, wohl aber aufgrund der tatsache, dass sie einerseits nicht gewillt sind diese schriften zu verstehen. einerseits aus klassenspezifischen gründe. andererseits aufgrund einer anscheinend tiefgreifenden verblendung, wie ich sie schon lange nicht mehr gesehen habe.
zudem glaube ich sogar, dass sie sich dessen geradzu bewusst sind und dies ist auch nicht verwunderlich aufgrund der tatsache in welcher partei sie sind und welche klasse sie vertreten.
zuletzt kann ich nur sagen, dass sie sich irren, wenn sie von der heraufbeschwörung von sozialen unruhen sprechen.
diese sind real und werden sich zu ihrem unmut noch verschärfen.
vielleicht hätten sie sich doch mehr mit eben empfohlener lektüre beschaffen sollen, dann wüssten sie warum.
ein geist geht durch europa.
am 26.05.2009 geschrieben