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Diskussion um Online-Durchsuchungen bei der Frauen-Union Lahn Dill
In Ehringshausen-Katzenfurt fand am Samstag, 8. September, um 10:30 Uhr die diesjährige Jahreshauptversammlung der Frauen-Union Lahn Dill statt. Die Vorsitzende Sibylle Pfeifer, die auch Bundestagsabgeordnete ist, hatte ihre Kollegin Kristina Köhler als Referentin zum Thema Islamismus eingeladen.
Die gerade aufgedeckten Terrorpläne in Deutschland machten das Thema natürlich besonders brisant. Aber Kristina Köhler betonte in ihrer Rede, dass nicht nur von gewaltbereiten Terroristen eine Gefahr ausgehe, sondern auch von radikal-islamistischen Demagogen, die mit den Mitteln der Propaganda und der Indoktrination ein Umfeld schaffen, in dem Terrorismus dann erst gedeihen könne.
In der anschließenden Diskussion ging es beispielsweise um Fragen der Online-Durchsuchung von Terroristen-PCs. Alle Anwesenden waren sich einig, dass diese an hohe rechtliche Hürden geknüpft sein müssten. Kristina Köhler: "Die Vorstellung, die viele verängstigte PC-Nutzer haben, dass staatliche Behörden die Rechner von 80 Millionen Deutschen ohne Grund und ohne Kontrolle durchsuchen könnten und wollten, ist absurd. Es geht um vielleicht 10 Online-Durchsuchungen im Jahr, in Fällen, in denen wir wissen, dass schlimmste terroristische Attentate geplant werden."
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