Liebe Leserinnen und Leser von Wiesbaden Extra,

4536 junge Männer leisten derzeit in Hessen Wehrersatzdienst ab: Sie arbeiten als Zivildienstleistende in sozialen Einrichtungen, pflegen und betreuen Kranke, Behinderte, Kinder oder Senioren und setzen sich in unserem Bundesland für die Schwächsten unserer Gesellschaft ein. Bundesweit zählte das Bundesamt für den Zivildienst am 1. Mai dieses Jahres 57.855 Zivis, die mit ihrer Arbeit unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken, aber auch ihre eigene Persönlichkeit positiv prägen. Die Männer engagieren sich in Tätigkeitsfeldern, die sie sonst wahrscheinlich niemals kennen gelernt hätten und ziehen zumeist für sich selbst ein ausgesprochen positives Fazit ihres Dienstes. Denn sie merken, wie bereichernd es sein kann, sich für Andere einzusetzen und engagieren sich gerne.

Als Bundesfamilienministerin fällt der Zivildienst in meine direkte Zuständigkeit. Insofern freut es mich sehr, dass der Bundesregierung im Mai ein Durchbruch zur Rettung des Zivildienstes gelungen ist, für den ich mich sehr eingesetzt habe. Die beschlossenen Regelungen geben nun endlich allen Dienststellen und Zivildienstleistenden Klarheit und Planungssicherheit. Und das gilt selbstverständlich auch für alle Zivis und sozialen Einrichtungen in Wiesbaden! Was haben wir also konkret erreicht?

In ihrem Koalitionsvertrag hat sich die Bundesregierung auf eine Verkürzung der Wehrpflicht auf sechs Monate festgelegt. Diese Verkürzung um 30 Prozent ist für den Zivildienst ein herber Verlust. Nun wurde nach kontroversen Debatten eine sachgerechte und für den Zivildienst positive Lösung erreicht: In Zukunft haben alle Zivis die Möglichkeit, den sechsmonatigen Dienst freiwillig um mindestens drei und höchstens sechs Monate zu verlängern. Die Einführung dieses freiwilligen zusätzlichen Zivildienstes ist ein Schritt mit großer Bedeutung. Denn das neue Angebot wird dazu beitragen, die hohe Qualität des Zivildienstes zu erhalten und ihn auch künftig für die jungen Männer, aber auch für die Einsatzstellen – nicht zuletzt im Interesse der dort betreuten Menschen – sinnvoll und attraktiv zu gestalten. Die äußerst positive Resonanz der Wohlfahrtsverbände als Träger der meisten Zivildienstplätze auf die Einigung zeigt mir, dass wir eine richtige Entscheidung getroffen haben.

Im freiwilligen zusätzlichen Zivildienst erfahren junge Männer weitgehend die Rechtsstellung eines Pflichtdienst leistenden Zivis, d.h. insbesondere, dass sie ebenso gut versichert, arbeitsrechtlich geschützt und sozial abgesichert sind. Die Zivildienstleistenden haben so künftig die Möglichkeit, die biografische Lücke zwischen dem Ende des Pflicht-Zivildienstes und dem Beginn von Ausbildung oder Studium mit sinnvollem Engagement auf einer guten und ausgesprochen bürokratiearmen rechtlichen Basis zu schließen. Wir gehen davon aus, dass ungefähr ein Drittel der jungen Männer einen freiwilligen zusätzlichen Zivildienst beantragen wird.

Gegen die Sorge, manche Dienststellen könnten die Zusage eines Zivildienstplatzes von einer längeren Verpflichtung abhängig machen, haben wir mehrere Sicherungsmechanismen eingebaut: So kann der freiwillige zusätzliche Zivildienst erst zwei Monate nach Antritt des Pflichtdienstes verabredet werden, außerdem kann er jederzeit von dem jungen Mann beendet werden. Ich halte diese Sorge aber auch für unbegründet: Schon heute wäre es ja denkbar, die Vergabe eines Zivildienstplatzes etwa von einer Verpflichtung zu einem anschließenden Praktikum oder einem sechsmonatigen Freiwilligen sozialen Jahr abhängig zu machen – uns ist aber kein einziger Fall bekannt, in dem sich ein junger Mann über einen solchen Nötigungsversuch beklagt hätte. Außerdem gibt es in allen Regionen ausreichende Zivildienstplätze, so dass jeder Versuch einer Nötigung schon angesichts der nahe liegenden Ausweichmöglichkeiten für die jungen Männer völlig ins Leere laufen würde. Sollte ein Träger dies doch versuchen, so riskiert er die Aberkennung.

Neben der Stabilisierung eines attraktiven Zivildienstes liegt mir auch die Stärkung der Jugendfreiwilligendienste am Herzen. Im freiwilligen sozialen Jahr und im freiwilligen ökologischen Jahr engagieren sich zur Zeit rund 37.500 junge Menschen jährlich in unterschiedlichen Feldern, z.B. in sozialen Einrichtungen, im ökologischen und kulturellen Bereich und im Sport. Den im Koalitionsvertrag vereinbarten qualitativen und quantitativen Ausbau der Jugendfreiwilligendienste wollen wir zügig umsetzen, dabei wird sowohl eine Steigerung der Zahl der geförderten Plätze als auch eine maßvolle Erhöhung der Förderpauschalen in Aussicht genommen. Dadurch und durch strukturelle Anpassungen wird es uns gelingen, die Freiwilligendienste noch attraktiver zu machen.

Zivildienst und Freiwilligendienste sind für den gesellschaftlichen Zusammenhalt bedeutend. Es ist daher wichtig, dass die Politik vertrauensvoll mit diesen Institutionen umgeht. Dafür werde ich mich als Familienministerin auch in Zukunft einsetzen – im Sinne der Dienststellen und der jungen Menschen in Wiesbaden und ganz Deutschland!

Ihre Kristina Köhler