16.06.2008 · Wahlkreis Wiesbaden

Die zuständige Antisemitismus-Berichterstatterin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Kristina Köhler (Wiesbaden) zur soeben zu Ende gegangenen Antisemitismus-Anhörung des Innenausschusses des Deutschen Bundestages:

"Die eindringliche Warnung der Sachverständigen, in der Bekämpfung des Antisemitismus nicht an den Diagnosen von vor 30 Jahren festzuhalten, ist richtig", so Köhler. "Der Antisemitismus hat sich weiter entwickelt - dementsprechend müssen sich auch die Therapien weiterentwickeln."

Die Anhörung hat ergeben, dass der "alte" rechtsextremistische Antisemitismus nach wie vor präsent ist und Staat und Gesellschaft hier weiterhin zu Recht ein Auge darauf haben müssen. Die Sachverständigen warnten aber auch vor einem neuen Antisemitismus, der sich heimlich und subtil immer weiter verbreite.

"In diesem neuen Antisemitismus herrscht ein Konsens zwischen Rechtsextremisten, Linksextremisten und Islamisten", so Köhler. "Der neue Antisemitismus verkleidet sich als Antizionismus, der das Existenzrecht Israels in Frage stellt. Die Anhörung hat gezeigt, dass wir alle hier verstärkt ein Auge auf diese Formen des Antisemitismus haben müssen."

Köhler betonte, dass Israel das einzige demokratische Land im nahen Osten sei. "Der Antizionismus ist deshalb nicht nur ein Angriff auf den Staat Israel, sondern auch ein Angriff auf unsere demokratische Werteordnung", so Köhler.

Für die öffentliche Anhörung im Innenausschuss des Deutschen Bundestages zum Thema "Antisemitismus in Deutschland" am 16. Juni 2008 hatte die CDU/CSU-Fraktion den profilierten Historiker und Direktor des Moses Medelsohn Zentrums an der Universität Potsdam Prof. Dr. Julius H. Schoeps, sowie den bekannten Journalisten und Autor eines der kontroversesten Bücher zum Thema Antisemitismus ("Der ewige Antisemit"), Henryk M. Broder benannt.