02.06.2005 · Wahlkreis Wiesbaden

Die CDU-Abgeordnete Kristina Köhler (CDU) prangert in ihrer heutigen Plenumsrede zur Debatte über Anscheinswaffen am Donnerstag Abend den gleichgültigen Umgang mit Airsoft-Waffen (früher: Softair) an. Airsoft-Waffen sind täuschend echte Nachbildungen voll und halbautomatischer Kriegswaffen, die ebenso aussehen und ebenso schwer sind wie ihr tödliches Original, aber im Handel frei erhältlich sind. Geschossen wird mit kleinen Farbkügelchen, die zu schwersten Augenverletzungen bis zur Blindheit führen können.

Die größte Gefahr besteht in der hohen Verwechslungsgefahr, wenn solche Waffen mit sich geführt werden. Delikte wie Raub oder Bedrohung werden zunehmend mit Airsoft-Waffen begangen. Waffen, die kaum von Experten als Airsoft-Waffen erkannt werden können, lösen grundsätzlich die gleichen Reaktionen aus wie eine echte Waffe. Im Stress des Bedrohungsfalls reagiert das Bedrohungsopfer als handelte es sich um eine tödliche Waffe.
Köhler: "Hierein liegt die größte Gefahr, die von solchen Waffen ausgeht. So kann es durchaus dazu kommen, dass der Polizist den Bankräuber erschießt, obwohl von ihm keine tatsächliche Bedrohung ausging. Oder der zögernde Polizist vertraut auf die Verwendung einer Airsoft-Waffe, verteidigt sich entsprechend und wird selbst Opfer einer tödlichen Kugel. Dass die Abgeordnete Köhler mit ihrem Anwurf richtig liegt, belegen diverse Beispiele, in denen in vermeintlicher Notwehr der Träger einer Airsoft-Waffe getötet wurde.
"Eine verantwortlich handelnde Bundesregierung hätte es nicht einfach wie Rot-Grün vertrödelt, diese Gefahr zu erkennen, sondern entsprechend reagiert", sagt Köhler.
Nach der Novellierung des Waffengesetzes im April 2003 sind Nachbildungen von automatischen Kriegswaffen nicht mehr als Waffe aufgeführt und können frei erworben und mit sich geführt werden. Der Handel über das Internet floriert und setzt den Kaufinteressierten keine Grenzen, weil weder ein Waffenschein noch eine Waffenbesitzkarte zum Erwerb nötig ist.
Es werden lediglich Joule-Grenzwerte festgelegt, die bestimmen, mit welchem Alter die betreffende Waffe frei erworben werden kann. Unter einer Geschossenergie von 0,5 Joule unterliegen die Waffen keiner Altersbeschränkung und gelten automatisch als Spielzeug.

Köhler will diesen Misstand schnellstmöglich beseitigen. Der heute im Plenum debattierte Antrag der CDU/CSU - Fraktion fordert ein sofortiges Verbot des Führens solcher Airsoft-Waffen. Köhler: "Die rot-grüne Bundesregierung hat es bestenfalls grob fahrlässig versäumt, diese Waffen zu verbieten. Es ist aber unerträglich, sie dann auch noch lapidar als Spielzeug zu verniedlichen - dass sie offenbar in das rot-grüne Bild eines Kinderzimmers gehören, ist schlicht ein Skandal!"