Dr. Kristina Schröder

Für Wiesbaden in Berlin

Aktuelles
Besuch beim Satellitenkontrollzentrum der ESA in Darmstadt

· Politikbrief · ·

Liebe Abonnenten,

der außergewöhnlichste Termin im November war mein Besuch bei der Europäischen Raumfahrtagentur ESA in Darmstadt. Ein echtes Kontrollzentrum, in dem Raketenstarts und die Freisetzung von Satelliten in ihre Umlaufbahnen überwacht werden, sieht man schließlich nicht alle Tage! Sie fragen sich vielleicht, was ich denn dort eigentlich zu suchen hatte? Im Wirtschaftsausschuss des Bundestags bin ich für das Thema Raumfahrtpolitik zuständig, also für die politischen Entscheidungen, die den Raumfahrtaktivitäten Deutschlands zugrunde liegen, und letztlich für die finanziellen Mittel, die dafür aus dem Haushaltsplan des Wirtschaftsministeriums bereitgestellt werden. Über diese Themen habe ich mit dem Leiter des ESA-Missionsbetriebs Dr. Paolo Ferri bei einem ausführlichen Arbeitstreffen gesprochen. Von Darmstadt aus wurden bereits über 50 Satelliten betreut, darunter z.B. der Kometenjäger Rosetta oder der Mars Express. Die meisten Satelliten der ESA starten in Südamerika am europäischen Weltraumbahnhof in Kourou. Sobald die Satelliten sich von der Trägerrakete ablösen, übernimmt dann Darmstadt die volle Kontrolle. Besonders die erste Phase ist schwierig, weil die Satelliten zunächst nicht in einer perfekten Umlaufbahn fliegen, sondern noch schlingern und erst durch verschiedene Manöver in die perfekte Flugbahn manövriert werden.

Die Arbeit der ESA ist in vielen Bereichen essentiell für das Leben, so wie wir es kennen. Die vielen verschiedenen Satelliten machen beispielsweise die moderne Telekommunikation, die Satellitennavigation oder die schnelle Krisenbewältigung bei Naturkatastrophen erst möglich. Auch bei der Beobachtung von Flüchtlingsströmen will Deutschland wenn möglich auf Satellitenbilder zurückgreifen, um z.B. beim Grenzschutz schnell reagieren zu können.

Insofern sind die Investitionen in die Raumfahrt auch Investitionen in unsere Zukunft. Allein die Auswertung der vielen wissenschaftlichen Experimente, die Alexander Gerst für die ESA auf der Raumstation ISS unter Weltraumbedingungen durchführen konnte, wird die angewandte Forschung in Deutschland und damit unsere Innovationsfähigkeit sowie Wirtschaftskraft stärken.

Nach meinen raumfahrtpolitischen Gesprächen in Darmstadt sind daher die Ziele für die nächsten Jahre klar: Wir müssen die Kompetenz unserer deutschen Raumfahrtstandorte stärken und die internationale Zusammenarbeit weiter intensivieren. Denn die verschiedenen unbemannten Satellitenmissionen bringen Deutschland ebenso voran wie der Forschungseinsatz unserer europäischen Astronauten auf der ISS. Die Aufwendungen des Bundes für die Raumfahrt müssen daher gesichert werden. Ansonsten besteht die Gefahr, dass nicht nur die großen Raumfahrernationen USA und Russland, sondern auch China und Indien Deutschland und Europa in der Raumfahrt abhängen.

Was darüber hinaus in den letzten Wochen geschehen ist, lesen Sie wie immer in diesem Politikbrief.

Dr. Kristina Schröder, MdB

Aus dem Bundestag

Rede im Deutschen Bundestag zum möglichen Zusammenschluss von Kaiser’s/Tengelmann und EDEKA

Das Bundeskartellamt hat den Zusammenschluss von Kaiser’s/Tengelmann und EDEKA untersagt. Nun haben die beiden Unternehmen eine Ministererlaubnis beantragt und argumentieren mit dem Erhalt von Arbeitsplätzen. Kristina Schröder zeigte sich in ihrer Rede in einer Aktuellen Stunde des Bundestages skeptisch: "Ich finde, durch die Argumentation von Kaiser’s zieht sich so eine seltsame Alternativlosigkeit." Es sei zu prüfen, ob die Arbeitsplätze auch auf anderem Wege erhalten werden könnten. "Für eine Ministererlaubnis, gar eine uneingeschränkte, gegen das Votum der Monopolkommission müssten daher sehr gewichtige und auch empirisch nachvollziehbare Gründe vorliegen, die gar nicht erst den Verdacht aufkommen lassen, Popularitätserwägungen hätten hier eine Rolle gespielt." Weiter

Initiative zur besseren Regulierung privater Sicherheitsunternehmen

Privates Sicherheitspersonal trägt auf Großveranstaltungen, in Flüchtlingsunterkünften usw. große Verantwortung. Die gesetzlichen Bestimmungen, die das deutsche Gewerberecht für Unternehmer und Personal vorschreibt, sind aber gerade für sensible Bereiche vollkommen unzureichend. Gemeinsam mit einigen Fraktionskollegen plant Kristina Schröder eine gesetzliche Verschärfung: "Unsere Standards sind mit am niedrigsten in Europa. Für das Personal reicht z.B. meist eine 40-stündige Unterrichtung ohne Prüfung, um eingesetzt werden zu dürfen. Selbst der Branchenverband fordert eine strengere Regulierung. Ich denke, dass wir hier jetzt schnell handeln müssen, denn gerade in den Flüchtlingsunterkünften brauchen wir ordentlich ausgebildetes Personal, das z. B. auch regelmäßig ein polizeiliches Führungszeugnis vorlegen muss."

Kristina Schröder vor Ort

Wiesbadener Flüchtlinge in den Bundesfreiwilligendienst 

Kristina Schröder und der Vorsitzende der Wiesbadener CDU-Rathausfraktion Bernhard Lorenz arbeiten daran, dass die Stadt Wiesbaden Träger neuer Bundesfreiwilligendienststellen wird, die dann mit Flüchtlingen mit Bleibeperspektive besetzt werden sollen. Die Vorteile des Modells liegen zum einen in der durch den Bund sichergestellten Finanzierung und zum anderen in der großen integrativen Wirkung, die von einer solchen sinnvollen Beschäftigung ausgehen würde. Geplant ist die Schaffung von mindestens 20 Stellen. Weiter

Bürgersprechstunde im Westend

Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der CDU Westend Peer-Sebastian Tiebing hat Schröder eine Bürgersprechstunde abgehalten. Die Bewältigung der Flüchtlingskrise in der Landeshauptstadt stand auch hier im Mittelpunkt der Bürgergespräche. Weiter

Schröder feiert Advent mit der Senioren-Union

Im Haus der Heimat hat Kristina Schröder die stimmungsvolle Adventsfeier der Senioren-Union besucht. Die Vorsitzende Helga Skolik begrüßte die Gäste und auch Schröder richtete einige Worte an ihre Parteifreunde. Außerdem gab es ein sehr schönes, weihnachtliches Programm, das unter anderem der Kinderchor Waldstraße bereicherte.

Eigentümer und Mieter können Zuschüsse zum Schutz vor Einbrüchen beantragen

Eigentümer und Mieter können ab sofort finanzielle Zuschüsse zur Sicherung ihrer Wohnungen und Häuser gegen Hauseinbrüche in Anspruch nehmen. Kristina Schröder teilte mit, dass der Bund hier ein neues Förderprogramm gestartet hat. Der sicherheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Wiesbadener Rathaus, Bernd Wittkowski, begrüßt die Maßnahmen: "Im letzten Jahr sind 44,4 % der Einbruchsversuche in Wiesbaden gescheitert, hauptsächlich aufgrund guter Sicherungsmaßnahmen. Da ist aber meines Erachtens noch Luft nach oben." Weiter

Schröder beim Stammtisch der LSU Wiesbaden

Beim Stammtisch der Lesben und Schwulen in der Union (LSU), den Kristina Schröder in Wiesbaden besuchte, ging es unter anderem um das Adoptionsrecht für homosexuelle Paare. "Im Zentrum steht für mich immer die Frage danach, was das Beste für das Kind ist", sagte Schröder. Der Vorsitzende der LSU Wiesbaden und Umgebung, Stephan Löwer, hatte Schröder zu dem Treffen eingeladen. Weiter

Kristina Schröder unterwegs

Schröder besucht Satellitenkontrollzentrum der ESA in Darmstadt

Die Arbeit der Europäischen Raumfahrtagentur ESA beeinflusst in vielen Bereichen unser tägliches Leben, z.B. bei der Wettervorhersage, der Satellitennavigation und beim mobilen Telefonieren. Kristina Schröder hat als zuständige Fachpolitikerin für Raumfahrtpolitik das Satellitenkontrollzentrum in Darmstadt besucht. Von hier aus werden unter anderem die besonders heiklen Startphasen der europäischen Satelliten geplant und überwacht. In dem Gespräch mit dem Leiter des ESA-Missionsbetriebs Dr. Paolo Ferri ging es um die großen Themen der deutschen Raumfahrtpolitik. Weiter

Parteitag der CDU Hessen in Hanau

Die für März 2016 geplanten Kommunalwahlen in Hessen standen im Mittelpunkt des Landesparteitags der CDU Hessen in Hanau, an dem Kristina Schröder gemeinsam mit den weiteren Delegierten der CDU Wiesbaden Astrid Wallmann, Horst Klee und Claudia Spruch teilnahm. Besonders in Hinblick auf die Bewältigung des großen Flüchtlingszustroms zog die CDU ihre Positionen fest. Das Erlernen der deutschen Sprache, sowie die Anerkennung des deutschen Werte- und Gesellschaftssystems auf christlich-abendländischem Fundament seien die Voraussetzungen, um in Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit gemeinsam zu leben. Weiter

Podiumsdiskussion zum Pharmastandort Deutschland

Als Fachpolitikerin für Gesundheitswirtschaft plädiert Kristina Schröder dafür, die Gesundheitsbranche und insbesondere die Pharma-Industrie nicht nur gesundheitspolitisch, sondern auch wirtschaftspolitisch zu betrachten. Es dürfe der Politik im Umgang mit diesem Wirtschaftszweig nicht nur um die Dämpfung der Kosten im Gesundheitssystem gehen. Ansonsten würden Arzneimittelproduktion und -forschung auf Kosten unserer Wirtschaftskraft zunehmend ins Ausland abwandern. Diese Position vertrat Schröder auf eine Podiumsdiskussion des Bundesverbands der Arzneimittel-Hersteller (BAH) in Berlin. Weiter

Schröder spricht über Sterbehilfe

Was ist ein würdevoller Abschied? Darum ging es bei einer Veranstaltung der CDU Charlottenburg-Wilmersdorf, zu der Klaus-Dieter Gröhler MdB seine Kollegin Kristina Schröder eingeladen hatte. "Der letzte Woche im Bundestag angenommene Gesetzentwurf sieht vor, die geschäftsmäßige Suizidbeihilfe unter Strafe zu stellen und einen entsprechenden Paragrafen im Strafgesetzbuch zu schaffen. Damit werden allerdings nicht nur kommerzielle Sterbehilfeorganisationen erfasst, sondern auch Ärzte, die wiederholt Suizidbeihilfe leisten. Das finde ich problematisch", sagte Schröder. Weiter

Frage und Antwort

Wie kann ich die neuen Fördermittel des Bundes zur Verbesserung des Einbruchschutzes an meinem Haus oder an meiner Wohnung beantragen?

Der Bund bezuschusst über die KfW Bank Maßnahmen zum Einbruchschutz, die Sie an Ihrer eigenen oder angemieteten Immobilie durchführen lassen. Er gewährt eine Förderung in Höhe von 10 Prozent der förderfähigen Investitionskosten, maximal 1.500 EUR pro Wohneinheit. Das Einbruchschutzförderprogramm ist an das KfW-Programm "Altersgerechtes Umbauen" angegliedert. Das Merkblatt und den Antrag dazu finden Sie hier: https://www.kfw.de/

Es ist wichtig, dass Sie die vollständigen Antragsunterlagen schon vor Beginn der Modernisierungsarbeiten an die KfW schicken. Sobald Sie die Zusage für Ihre Förderung bekommen haben, können Sie beginnen. Die Adresse lautet:

KfW 
Niederlassung Berlin, 10865 Berlin

Besuchergruppen

Truppenbesuch aus Wiesbaden im Bundestag

Eine Gruppe von Angestellten des Bundeswehrkompetenzzentrums Baumanagement Wiesbaden hat auf Einladung von Kristina Schröder den Bundestag besucht. Weiter

Und sonst?

Schröder feiert auf dem Bundespresseball in Berlin

Gemeinsam mit ihrem Mann hat Kristina Schröder den Bundespresseball im Hotel Adlon besucht. Sie empfand den Abend so: "Viel wurde vorher über die Sicherheit dieser symbolträchtigen Veranstaltung diskutiert, und ich gebe zu: Auch ich konnte diesen Gedanken nicht völlig beiseiteschieben. Aber: Genau das wollen die Terroristen ja. Uns unsere Art zu leben zerstören. Und so feierten wir dieses Jahr beim Bundespresseball auch unsere Freiheit und Unbeschwertheit, die wir uns nicht nehmen lassen werden."

Kristina Schröder in der Presse

Der Blogger Martin Kruse hat Kristina Schröder zu ihrer Initiative "Eltern in der Politik" interviewt. Im Blog lesen

Tweet des Monats

Kristina Schröder auf Twitter am 26. November:

"Der #Mietspiegel soll die Miete spiegeln, nicht künstlich nach unten rechnen. Pläne des BMJ gehen gar nicht. http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/"

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