Dr. Kristina Schröder

Für Wiesbaden in Berlin

Aktuelles
Ball des Sports in Wiesbaden

· Politikbrief · ·

Liebe Abonnenten,

ich freue mich, Ihnen nach einem sehr ereignisreichen Februar wieder einen prall gefüllten Politikbrief schicken zu können.

Der Monat begann für mich mit dem Besuch des 45. Ball des Sports der Stiftung Deutsche Sporthilfe. Die große Benefizgala mit 1.600 Gästen aus Politik, Sport und Wirtschaft fand wieder in Wiesbaden statt, jedoch diesmal in einem großen provisorischen Zelt auf dem Bowling Green vor dem Kurhaus, da unsere alten Rhein-Main-Hallen abgerissen wurden und nun neu gebaut werden. Ich bin sehr stolz darauf, dass Wiesbaden den Ball dennoch in der Stadt halten konnte und das Kurhaus und die Fläche davor zur Verfügung gestellt hat. Das war für den Ball wirklich eine einmalige Kulisse!

Trotz dieser geglückten Improvisation freue ich mich schon jetzt sehr auf die Fertigstellung des Neubaus der Rhein-Main-Hallen, vermutlich Ende 2017. 2018 wird der Ball des Sports dann hoffentlich dort stattfinden können. Der helle, transparente Neubau im Zentrum unserer Stadt wird dann auch viele andere große Veranstaltungen und Messen und mit ihnen viele Besucher in die Stadt führen. Auf www.rmh-2018.de können Sie mehr über unsere derzeit größte Baustelle erfahren und sich die Entwürfe für die neuen Rhein-Main-Hallen ansehen.

Ich lade Sie ein, im Folgenden mehr über meine übrigen Termine in Wiesbaden, die wichtige Abstimmung im Bundestag zur Verlängerung der Griechenlandhilfen, meine Position zum Thema Impfen und viele andere Themen zu lesen. Viel Spaß!

Dr. Kristina Schröder, MdB

PS: Für mein Wiesbadener Büro suche ich eine/n neue/n Mitarbeiter/in in Teilzeit. Vielleicht haben Sie Interesse oder kennen jemanden? Weitere Informationen in diesem Politikbrief.

Aus dem Bundestag

Rede zur Regulierung von Privaten Sicherheitsfirmen

Kristina Schröder hat im Bundestag zu einem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gesprochen, welcher eine stärkere Regulierung Privater Sicherheitsfirmen fordert. In ihrer Rede hob Schröder hervor, dass es bei dem Thema auch um das staatliche Gewaltmonopol geht, also einem existenziellen Pfeiler unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Weiter

Aktion gegen Kindersoldaten

Kristina Schröder hat sich am internationalen Red-Hand-Day gegen den Einsatz von Kindern als Soldaten beteiligt. Zu der Aktion hatte die Kinderkommission des Deutschen Bundestags aufgerufen. Die gesammelten roten Handabdrücke von Bundestagsabgeordneten und Mitarbeitern sollen als Ausdruck der Solidarität an die Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen für Kinder und bewaffnete Konflikte, Leila Zerrougui, übergeben werden. Weiter

Diskussion mit dem Verband forschender Arzneimittelunternehmen

Als zuständige Berichterstatterin für Gesundheitswirtschaft im Wirtschaftsausschuss hat Kristina Schröder mit dem Verband forschender Arzneimittelunternehmen über die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Pharma-Unternehmen in Deutschland gesprochen. Im Fokus stand die Frage, was getan werden muss, damit möglichst die gesamte Wertschöpfungskette der Branche – von der Forschung über die Produktion bis zum Vertrieb – in Deutschland stattfinden kann. Allein in Hessen hängen von ihr 20.000 Arbeitsplätze ab.

Kristina Schröder vor Ort

Kristina Schröder informiert sich in Erbenheim über Auswirkungen des Mindestlohngesetzes

Die Wiesbadener Bundestagsabgeordnete Kristina Schröder hat gemeinsam mit dem Vorsitzenden der MIT Wiesbaden, Reinhard Völker, den Heizungs- und Sanitärfachbetrieb Theo Baumstark in Erbenheim besucht. Beide informierten sich über die Auswirkungen des seit 1. Januar geltenden Mindestlohngesetzes. Von der Bundesregierung forderte Schröder Änderungen bei den umfangreichen Dokumentationspflichten, da diese insbesondere für kleine und mittelständische Unternehmen zusätzliche Bürokratie bedeuten. Weiter

Besuch des Wiesbadener Pharma-Unternehmens Abbvie

Als Berichterstatterin für Gesundheitswirtschaft im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages hat Kristina Schröder das Pharma-Unternehmen Abbvie besucht. Die Deutschlandzentrale des weltweit tätigen Unternehmens befindet sich seit 2014 an der Mainzer Straße in Wiesbaden. "Ich freue mich, dass wir in Wiesbaden so innovative Unternehmen haben und der Standort so gut ankommt", sagte Schröder bei dem Besuch. Weiter

Klare Beschlüsse zum Dotzheimer Pflegeheim gefordert

In der Diskussion um die Zukunft des Dotzheimer Pflegeheims Moritz-Lang-Haus und einen geplanten Ersatzneubau hat Kristina Schröder Klarheit gefordert: "Es kann doch nicht sein, dass die SPD-Rathausfraktion die mit der CDU abgestimmte Magistratsvorlage zum Neubau eines Pflegeheims an den HSK einfach diskussionslos stoppt ohne Alternativen aufzuzeigen. Wir haben in Wiesbaden einen großen Bedarf an Pflegeplätzen und viele Wiesbadener warten bereits seit Jahren auf den dringend benötigten Neubau!" Weiter

Kristina Schröder beim Ball des Sports in Wiesbaden

Gemeinsam mit ihrem Mann, Ole Schröder, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium des Inneren, hat Kristina Schröder am 45. Ball des Sports teilgenommen. Der von der Stiftung Deutsche Sporthilfe ausgerichtete Ball fand wieder in Wiesbaden statt.

Kristina Schröder kündigt Bürgersprechstunde in Biebrich an

Am Mittwoch, den 15. April 2015, lädt die Wiesbadener Bundestagsabgeordnete Kristina Schröder ab 16 Uhr zur Bürgersprechstunde im Stadtbezirksverband Biebrich. Gemeinsam mit der dortigen CDU-Vorsitzenden Renate Kienast-Dittrich gibt sie Bürgen aus ihrem Wahlkreis die Gelegenheit, im persönlichen Gespräch ihre Probleme und Belange zu schildern. Termine werden telefonisch vergeben. Weiter

Heringsessen der CDU Delkenheim und Nordenstadt

Zweimal Hering gab es für Kristina Schröder am Aschermittwoch: Die Abgeordnete besuchte die traditionellen Heringsessen der CDU-Ortsverbände Delkenheim und Nordenstadt und wurde von den Vorsitzenden Bernd Wittkowski und Rainer Schnatz begrüßt. In ihrem Grußwort zur politischen Lage sprach Schröder über das Mindestlohngesetz, die Innenpolitik und die Sicherheitslage seit den Anschlägen auf die französische Satirezeitschrift Charlie Hebdo. Der abgesagte Fastnachtsumzug in Braunschweig zeige, wie bedroht unsere Freiheit sei. Weiter

Redaktionsbesuch beim Erbenheimer Anzeiger

Kristina Schröder hat die Redaktion der Lokalzeitung Erbenheimer Anzeiger besucht. Der Herausgeber und Verleger Dieter Breuer erläuterte die lange Tradition des wöchentlich erscheinenden Blattes, welches er 1982 übernahm. Aus dem damaligen Anzeigenblättchen hat er in den letzten Jahrzehnten eine renommierte Lokalzeitung gemacht. Schröder, die selbst Abonnentin des Blattes ist, freute sich für die Zeitung: "Ich bin froh, dass wir in Wiesbaden eine Zeitung haben, die so kundig und detailliert über Lokales aus den östlichen Vororten berichtet." Weiter

Schnelleres Internet für die östlichen Vororte Wiesbadens

Die lang erwartete Versteigerung von frei werdenden Frequenzen für mobiles Breitband kann im zweiten Quartal 2015 stattfinden. Dafür hat sich der Beirat bei der Bundesnetzagentur ausgesprochen, dem die Wiesbadener Bundestagsabgeordnete Kristina Schröder angehört. Dadurch wird der rasche Ausbau mit schnellem Internet in der Fläche beschleunigt. "Davon werden auch die östlichen Vororte Wiesbadens profitieren", so Kristina Schröder. Weiter

Kristina Schröder trifft Mitglieder der aramäischen Gemeinde Wiesbadens

Bei einem Treffen mit Mitgliedern der aramäischen Gemeinde in Wiesbaden hat Kristina Schröder über die aktuelle Situation des syrisch-orthodoxen Klosters Mor Gabriel gesprochen. Das in der Türkei befindliche Kloster war durch Gerichtsverfahren lange Zeit in seiner Existenz bedroht, weshalb sich Schröder in den letzten Jahren vehement für seinen Erhalt eingesetzt hat. Erst im letzten Jahr hat die türkische Regierung endlich einen Teil des enteigneten Grundbesitzes an das Kloster zurückgegeben.

Kristina Schröder schickt Wiesbadener Jugendbotschafter in die USA

Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms des Deutschen Bundestags und des US-Kongresses hat Kristina Schröder wieder einen jungen Wiesbadener ausgewählt, der das kommende Schuljahr als Wiesbadener Jugendbotschafter in den USA verbringen darf. Der fünfzehnjährige Dominik Schumacher besucht derzeit die 9. Klasse des Leibniz-Gymnasium in Wiesbaden. Weiter

Frage und Antwort

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag am Freitag, 27. Februar 2015, die Verlängerung des zweiten Hilfsprogrammes für Griechenland beschlossen. Warum haben Sie zugestimmt, Frau Schröder?

Vor dem Hintergrund des unprofessionellen und teilweise beleidigenden Auftretens der neuen griechischen Regierung kann ich die Skepsis vieler Bürger und einiger Abgeordnetenkollegen gut nachvollziehen, was die Verlängerung des EFSF-Hilfsprogramms für Griechenland angeht. Dennoch habe ich bei der Abstimmung im Bundestag aus mehreren Gründen für eine Verlängerung gestimmt. Zum einen finde ich, dass wir Wolfgang Schäuble jetzt nicht in den Rücken fallen können: Unser Finanzminister hat bei den Verhandlungen auf EU-Ebene einen exzellenten Job gemacht und wird auch weiter dafür einstehen, dass Griechenland seine Zusagen trotz der populistischen Äußerungen in der Öffentlichkeit auch tatsächlich einhält.

Zum anderen kann nicht oft genug betont werden: Es handelt sich nicht um ein neues Hilfsprogramm und wir haben auch nicht "frisches Geld" bewilligt. Der Bundestag hat das 2012 beschlossene EFSF-Hilfsprogramm lediglich um vier Monate verlängert, da es sonst am 28. Februar ausgelaufen wäre. Wir haben Griechenland also zusätzliche Zeit eingeräumt, das Programm abzuschließen. Klar ist: Der Ball liegt jetzt im Feld der griechischen Regierung. Nur wenn sie die zugesicherten Reformmaßnahmen auf den Weg bringt, kann die letzte Tranche des Rettungsschirms in Höhe von 1,8 Milliarden Euro ausgezahlt werden. Auch das geht aber nicht ohne weitere Beteiligung des Bundestages: Meine Fachkollegen aus dem Haushaltsausschuss werden genau hinschauen, ob sie die Freigabe der letzten Tranche verantworten können.

Und sonst?

Plädoyer für Impfpflicht von Kindern in öffentlichen Kitas

Vor dem Hintergrund des aktuellen Masern-Ausbruchs in Berlin hat sich Kristina Schröder für eine Impfpflicht ausgesprochen – zumindest für alle Kinder, die öffentliche Kitas oder Kindergärten besuchen. "Mich beschäftigt das Thema sehr", bekundete Schröder, "wahrscheinlich auch, weil meine Tochter Mathilde mit acht Monaten noch zu jung für eine Impfung ist. Denn klar ist: Wer sein Kind nicht impft, sei es aus irrationaler Impfskepsis oder aus Schludrigkeit, gefährdet nicht nur das Leben seines Kindes, sondern auch das von Säuglingen, die noch zu jung für eine Impfung sind." Ihr Plädoyer für eine Impfpflicht ist im Wiesbadener Kurier erschienen. Weiter

Stellenausschreibung: Bürosachbearbeiter/in für Wiesbadener Wahlkreisbüro gesucht

Für ihr Wahlkreisbüro in Wiesbaden sucht Kristina Schröder für sofort eine/n Bürosachbearbeiter/in in Teilzeit. Zu den Aufgaben gehören u.a. tägliche Auswertung der Lokalpresse, die Erstellung eines Pressespiegels, die Bearbeitung von Telefonaten und des Posteingangs, die Büroorganisation, das Erstellen von Glückwunschschreiben sowie die Organisation von Bürgersprechstunden. Weiter

Facebook-Post des Monats

Kristina Schröder am 25. Februar: In Deutschland herrscht ein überwältigender Konsens: Wir lehnen Rechtsextremismus zutiefst ab. Zu Recht. Ich habe aber nie verstanden, warum wir uns nicht ebenso einig sind, auch Linksextremismus zutiefst abzulehnen. Da wird dann plötzlich verharmlost ("gibt es kaum"), rechtfertigt ("die wollen aber doch eine humanere Gesellschaft") oder schlicht Falsches behauptet ("linke Gewalt richtet sich nur gegen Sachen"). Dabei weist die Statistik zu politisch motivierter Kriminalität für 2013 aus: Körperverletzungen mit rechtem Hintergrund: 730. Körperverletzungen mit linkem Hintergrund: 877. Als Familienministerin habe ich erstmals in Deutschland im Rahmen der Initiative "Demokratie stärken" Projekte gegen Linksextremismus initiiert. Ein Ergebnis ist eine Studie des Berliner Forschers Klaus Schroeder, dessen interessante Ergebnisse jetzt vorliegen.

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