Politikbrief 08/2010
Liebe Abonnenten,
kaum ein Thema wird seit einigen Monaten so rege diskutiert wie die Veränderungen beim Wehr- und Zivildienst. Eines ist klar: Aus zivildienstpolitischer Sicht ist die bestehende Situation die beste. Wir werden den Einsatz von 90.000 Zivis nicht eins zu sein ersetzen können. Aber der Zivildienst kann die Wehrpflicht nicht begründen. Dies ist eine rein verteidigungspolitische Frage. Daher gilt es, falls die Wehrpflicht ausgesetzt wird, negative Effekte auf die soziale Infrastruktur so gut es geht zu vermeiden. Hier setzt mein Entwurf eines bundesweiten freiwilligen Zivildienst mit einer Dauer zwischen sechs und 18 Monaten an. Wenn die Wehrpflicht tatsächlich fällt, gäbe er Frauen und Männern ab 16 Jahren die Möglichkeit, weiterhin die positiven Prägungen eines sozialen Engagements erfahren zu können. Wie der bisherige Zivildienst könnte der freiwillige Dienst in sozialen Einrichtungen der Wohlfahrtsverbände, Kommunen und anderer Träger geleistet werden. Denkbar ist aber auch eine Öffnung zu weiteren Einsatzbereichen wie zum Beispiel Sport, Kultur und Bildung. Damit wäre der freiwillige Zivildienst Baustein einer Engagementpolitik, die mehr Zeit für Verantwortung in den Vordergrund rückt. Bestehende Freiwilligendienste wie das Freiwillige Soziale Jahr oder das Freiwillige Ökologische Jahr, auf die der Bund nur begrenzt Einfluss nehmen kann, würden auf diese Weise eine sinnvolle Ergänzung erfahren.
Mehr über dieses und andere Themen lesen Sie im Politikbrief. Viel Vergnügen!
Ihre
Schlaglichter aus dem Ministerium
Zukunft Zivildienst: Schröder baut auf freiwilliges Engagement
Im Fall einer Aussetzung der Wehrpflicht hat die für den Wehrersatzdienst zuständige Bundesministerin Kristina Schröder einen freiwilligen Zivildienst vorgeschlagen. "Derzeit leisten 90.000 Zivildienstleistende pro Jahr einen wertvollen Beitrag zur sozialen Infrastruktur in Deutschland. Dieses Engagement ist für uns kaum wegzudenken", sagte Schröder. "Sollte auch der Zivildienst ausgesetzt werden, würde ein Freiwilligendienst die negativen Folgen für die soziale Infrastruktur zumindest abfedern." Schätzungen des Bundesfamilienministeriums zufolge könnten pro Jahr rund 35.000 Frauen und Männer für ein freiwilliges Engagement gewonnen werden.
Weitere Informationen:
- Pressemitteilung des BMFSFJ vom 23. August 2010
"Dialog Internet": Kristina Schröder eröffnet Ideenwettbewerb
Vor dem Start des vom Bundesfamilienministerium ins Leben gerufenen "Dialogs Internet" können kreative Bürger ein Logo für die Initiative entwerfen. Kristina Schröder eröffnete am 16. August den Wettbewerb auf der Internet-Plattform "jovoto". Eingereichte Vorschläge werden von den Mitgliedern der Online-Community diskutiert und bewertet. Die Teilnahme am Wettbewerb, der am 13. September endet, lohnt sich: Die besten Ideen werden mit insgesamt 2.500 Euro prämiert. Ziel der Initiative "Dialog Internet" ist es, Handlungsempfehlungen für eine dem digitalen Zeitalter angemessene Kinder- und Jugendpolitik zu erarbeiten.
Weitere Informationen:
- Meldung des BMFSFJ vom 16. August 2010
- Wettbewerb auf der Internet-Plattform "jovoto"
"361 Grad Respekt": Jugendwettbewerb für mehr Toleranz gestartet
Unter dem Motto "361 Grad Respekt" hat Bundesjugendministerin Kristina Schröder am 25. August den YouTube Jugendwettbewerb eröffnet. Jugendliche ab 13 Jahren sind aufgerufen, sich filmisch mit den Themen Ausgrenzung, Mobbing und Gewalt auseinanderzusetzen. Die Videos sollen für mehr Respekt und ein tolerantes Miteinander werben: Von Kurzgeschichten bis zu eigenen Musikvideos ist alles erlaubt. "Diskrimierung von Menschen dürfen wir weder in der realen, noch in der digitalen Welt dulden", betonte Kristina Schröder. Noch bis zum 16. Oktober können Jugendliche ihre Beiträge auf das Videoportal YouTube hochladen. Anschließend wählt eine unabhängige Expertenjury die Besten aus und prämiert diese Ende November in Berlin.
Weitere Informationen:
- Pressemitteilung des BMSFSJ vom 25. August 2010
- YouTube-Kanal des Jugendwettbewerbs "361 Grad Respekt"
- YouTube-Kanal des BMFSFJ
Kristina Schröder vor Ort
Schröder ruft zur Teilnahme am Wiesbadener Freiwilligentag auf
Als Schirmherrin des Wiesbadener Freiwilligentags, der am 2. Oktober 2010 stattfinden wird, gab Kristina Schröder den Organisatoren ein TV-Interview. Das Freiwilligenzentrum und eine studentische Projektgruppe der Hochschule RheinMain hatten Schröder aus diesem Anlass in das TV-Studio der Hochschule eingeladen. Schröder rief alle Wiesbadener dazu auf, bei einem der ehrenamtlichen Tagesprojekte mitzumachen.
Weitere Informationen:
- Bericht und Video vom 27. August 2010
- Internetseite des Freiwilligentags
"Team Bärenherz" erfolgreich beim Ironman
Die Sportler des "Team Bärenherz", die beim Ironman 70.3 in Wiesbaden zugunsten des Kinderhospizes Bärenherz angetreten sind, waren höchst erfolgreich und konnten zwei Europameistertitel gewinnen. Zudem sammelte das Team unter der Schirmherrschaft von Kristina Schröder über 9.000 Euro Spendengelder. Klaus-Dieter Schabbel, der Organisator des Teams, überreichte Schröder am Rande Weinfestes am Kurierstand den errungenen Ehrenpreis. Sie gratulierte den Sportlern herzlich zu ihrer herausragenden Leistung.
Weitere Informationen:
- Bericht vom 24. August 2010
Babynotarztwagen feiert Geburtstag – Kristina Schröder hält Festrede
Vor 30 Jahren schaffte der Arbeiter-Samariter-Bund Wiesbaden-Rheingau-Taunus seinen ersten Baby-Notarztwagen an. Finanziert wurde er durch Mitgliedsbeiträge und Spenden. Seitdem können die Neu- und Frühgeborenen der Region ohne gesundheitliche Gefahren transportiert werden. Mit einem Festakt feierte der ASB in den HSK Kliniken das Jubiläum. Kristina Schröder hielt die Festrede: "Als Wiesbadener Bundestagsabgeordnete weiß ich zu schätzen, was Sie vom ASB für unsere Stadt leisten. Von den jüngsten bis zu den ältesten Bürgern haben Sie alle im Blick. Vielen, vielen Dank."
Weitere Informationen:
- Bericht vom 23. August 2010
10 Jahre donum vitae Hessen
Donum vitae Hessen berät seit 10 Jahren erfolgreich Schwangere und Familien in Konfliktsituationen. Der Verein feierte nun sein Jubiläum im Kuppelsaal des Wiesbadener Landtags. Schröder lobte in ihrer Rede den Einsatz von donum vitae. Der Verein sei aus der Schwangerenberatung in Deutschland längst nicht mehr wegzudenken. Zahlreiche Gäste aus Politik und Gesellschaft wie der Hessische Sozialminister Jürgen Banzer waren geladen.
Weitere Informationen:
- Bericht vom 20. August 2010
Schröder zu Gast beim Seniorenbeirat
Der Wiesbadener Seniorenbeirat lud Kristina Schröder zu einer Diskussionsrunde ins Rathaus. In ihrem Impulsreferat skizzierte Schröder zunächst die Grundlinien ihrer Seniorenpolitik. "Ich bin der Meinung, dass wir nicht nur die Bedürfnisse der wachsenden Zahl älterer Menschen, sondern auch deren Fähigkeiten stärker ins Blickfeld rücken sollten", sagte sie. Im Anschluss stand Schröder den 60 anwesenden Senioren Rede und Antwort. Pflege- und Engagementpolitik, aber auch das Elterngeld wurden zum Inhalt der Diskussion.
Weitere Informationen:
- Bericht vom 20. August 2010
Frauen Union Wiesbaden: Schröder berichtet aus Berlin
Erst über die großen Themen der Bundespolitik diskutieren, dann gemeinsam auf der Weinwoche ein Glas Wein trinken: So sah die Tagesordnung der Sitzung der Frauen Union Wiesbaden aus, bei der auch Kristina Schröder zu Gast war. Schröder sprach in ihrem "Bericht aus Berlin" über die Zukunft des Elterngelds, Zeit als wichtigste Stellschraube einer guten Familienpolitik sowie familienfreundliche Arbeitsbedingungen und den Zivildienst.
Weitere Informationen:
- Bericht vom 27. August 2010
Junge Union Wiesbaden diskutiert mit Schröder
Einblicke in die Regierungsarbeit erlangten die Wiesbadener JUler bei einer Vorstandssitzung mit Kristina Schröder. Ob Haushaltspolitik, Wehrdienst oder Elterngeld: Die JU diskutierte gemeinsam mit der Ministerin engagiert die Linien der Regierungspolitik. Am Ende des Abends stand ein gemeinsamer Besuch der Weinwoche.
Weitere Informationen:
- Bericht vom 24. August 2010
Schröder trifft Wiesbadener Jugendbotschafter
Dominic Fischer ist nach einem erlebnisreichen Austauschjahr in den USA zurück in Wiesbaden. Kristina Schröder hatte ihn zuvor für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses ausgewählt. Sie traf sich nun in einem Café am Kranzplatz mit dem Veranstaltungskaufmann, um sich seine Eindrücke schildern zu lassen. Er erzählte, er habe nicht nur erfolgreich studiert und die Sprache gelernt, sondern auch viele Freundschaften geschlossen.
Weiter Informationen:
- Bericht vom 31. August 2010
Das Wiesbadener Wasser schmeckt
Der Andrang am ESWE Wasserstand auf der Wiesbadener Weinwoche war groß: Kristina Schröder hatte alle Hände voll zu tun, die Bürger mit frischem Wasser zu versorgen. Unterstützt wurde sie bei ihrem Thekendienst von Ralf Schodlok, dem Vorstandsvorsitzenden von ESWE. "Es hat sehr viel Spaß gemacht. Offenbar schmeckt den Wiesbadenern ihr Wasser sehr gut", sagte Schröder.
Weitere Informationen:
- Bericht vom 24. August 2010
Dämmerschoppen des Wiesbadener Kuriers
Beim Dämmerschoppen des Wiesbadener Kuriers traf Kristina Schröder auf der Rheingauer Weinwoche viele Vertreter aus Wiesbadens Politik und Gesellschaft. Bei gutem Wein herrschte am Rathaus eine ausgelassene Stimmung.
Weitere Informationen:
- Bericht vom 20. August 2010
Schröder trifft Ernie und Bert auf Ki.Ka-Sommerfest
Die Ki.Ka Sommertour des öffentlich-rechtlichen Kindersenders machte im August Station in Wiesbaden. Rund um den Hauptbahnhof feierten die Kinder der Stadt mit den Figuren des Kinderfernsehens ein buntes Fest. Auch Kristina Schröder war vor Ort, stellte sich den Fragen der Ki.Ka-Moderatoren und traf Ernie und Bert, ihre Idole aus Kinderzeiten.
Weitere Informationen:
- Video vom 22. August 2010
Besuchergruppen
Studierende und Polizisten besuchen Deutschen Bundestag
Im Rahmen der diesjährigen Israelbegegnung der Landeshauptstadt Wiesbaden haben 20 deutsche und israelische Studierende am 7. August das Reichstagsgebäude besichtigt. Zu dem Besuch hatte die Wiesbadener Bundestagsabgeordnete Kristina Schröder geladen. Ebenfalls auf den Weg ins Politische Berlin machten sich ein Dutzend Beamte des Polizeipräsidiums Westhessen. Am 19. August nahmen sie an einer Führung durch den Deutschen Bundestag teil und erkundeten anschließend die Sehenswürdigkeiten Berlins bei einer Schiffsrundfahrt. Einige Tage zuvor hatte der Organisator der Reise das Bundestagsbüro von Kristina Schröder und die Bundestagspolizei zum Informationsaustausch besucht.
Und sonst?
Neuer Internetauftritt des Bundesfamilienministeriums veröffentlicht
Das Bundesfamilienministerium präsentiert sich im Internet ab sofort in neuem Gewand: Das Design ist nicht nur visuell ansprechend, sondern wurde auch unter Aspekten der intuitiven Nutzerführung optimiert. Die Service- und Videobereiche sind benutzerfreundlicher gestaltet und erweitert worden. Neu ist ebenfalls die mobile Version für Besitzer von Smartphones, die das Online-Angebot des Bundesministeriums unter m.bmfsfj.de nun auch von unterwegs aufrufen können. Schließlich informiert ein eigener YouTube-Kanal über die Termine der Bundesfamilienministerin Kristina Schröder sowie die Themen des Ministeriums.
Weitere Informationen:
- Homepage des BMFSFJ
- YouTube-Kanal des BMFSFJ
Kristina Schröder im Interview
Mit der Bild am Sonntag sprach Kristina Schröder über die geplante Bildungs-Card, das Elterngeld für Geringverdiener und einen möglichen freiwilligen Zivildienst.
Weitere Informationen:
- Interview in der Bild am Sonntag vom 22. August 2010
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